03.02.2016 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Friedenau
Heute Nacht wurden erneut rechtsradikale Anschläge in Friedenau verübt. Es wurden zahlreiche Stolpersteine in der Dickhardt-, Saar-, Wilhelm Hauff-, Handjery-, Sponholz- und Wielandstraße geschändet. Am Luise & Karl Kautsky-Haus, Sitz des Bundesverbandes der Sozialistischen Jugend – die Falken, wurde in der gleichen Nacht ein Hakenkreuz geschmiert.
In den letzten Jahren wurden immer wieder Stolpersteine geschändet, bereits zwei Mal die Informationstafel der Initiativgruppe Stolpersteine in der Stierstraße zerstört. Ein Mitglied der Initiativgruppe wurde persönlich bedroht. Am früheren Asia-Imbiss am Breslauer Platz gab es mehrfach Hakenkreuz-Schmierereien. Ende letzten Jahres wurde der Schaukasten der AWO-Friedenau eingeschlagen, weil dort ein antirassistisches Plakat hing.
Die Initiativgruppe Stolpersteine Stierstraße ruft zu einer Putzaktion am Donnerstag, 4.2.2016, um 15:00 Uhr auf. Treffpunkt Ecke Saarstraße/Dickhardtstraße.
25.01.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
– Ablehnung des Stadtentwicklungsamtes nicht stichhaltig
– Senat genehmigt nächsten Bauabschnitt
Hocherfreut zeigt sich die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg über die durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erteilte Genehmigung der Häuser 21 und 22 auf dem EUREF-Campus am Schöneberger Gasometer vom 22.01.2016. Das grün geführte Stadtentwicklungsamt hatte - nach zahlreichen früheren Scharmützeln – auch diesen Bauantrag unter Hinweis auf die fehlende Planreife versagt. Der Investor ging ins Widerspruchsverfahren bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und erhielt nun dort recht. Die Baugenehmigung erteilte die Senatsbehörde umgehend. Entscheidend war, dass die vorhandene Torgauer Straße den Verkehr von und zu dem Gelände bis zu einer Bruttogeschossfläche von 85.000 qm verkraftet und die „formelle“ und „materielle“ Planreife damit gegeben ist. Erst für weitere Flächen wird dann die projektierte Erschließungsstraße in Verlängerung der „Westtangente“ zu errichten sein, einschließlich einer Unterführung an der Ringbahn.
21.01.2016 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rahmen ihrer Sitzung vom 20.01.2016, dass der Bezirk gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für das Umfeld des Rathauses Tempelhof eine sogenannte „Vorbereitende Untersuchung“ nach §141 Baugesetzbuch durchführen soll. Die Senatsverwaltung hatte diesen Weg bereits im Dezember im Ausschuss für Stadtentwicklung aufgezeigt. Problemlage ist, dass das Umfeld des Rathauses seiner Funktion als Stadtteilzentrum nicht mehr gerecht wird, Attraktivität fehlt, Potentiale brach liegen, für eine Neuausrichtung zugleich aber sehr viele Beteiligte mit unterschiedlichsten Interessenlagen zu berücksichtigen sind. Das Verfahren soll anschließend in die Ausweisung des Bereichs als Sanierungsgebiet münden, wodurch auch erhebliche Mittel aus der Städtebauförderung gesichert werden könnten. Außerdem will der Bezirk eigene Grundstücke in das Verfahren einbringen.
20.01.2016 in Abteilung von SPD Mariendorf
Auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung diskutierten wir mit unserem Sprecher für Stadtentwicklung aus der BVV-Fraktion Christoph Götz über die Entwicklung rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf.
Hier einige Bilder:

19.01.2016 in Geschichte von SPD Friedenau
Gemeinsam mit der Friedensinitiative Schöneberg, Linken und Grünen gedachte die SPD Friedenau der Ermordung von Rosa Luxemburg vor 97 Jahren. Die Gedenkveranstaltung fand vor der Cranachstraße 58 in Friedenau, wo Rosa Luxemburg von 1902 bis 1911 wohnte. Gudrun Blankenburg erinnerte im Namen der SPD Friedenau an das Wirken von Rosa Luxemburg. Ottokar Luban stellte als Sekretär der Internationalen Rosa-Luxemburg-Gesellschaft den neuesten wissenschaftlichen Forschungsstand vor.
Die Rede von Gudrun Blankenburg zum Nachlesen:
18.01.2016 in Ankündigung
Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert lädt ein zur Shoa-Gedenkveranstaltung. Der 27. Januar ist der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Das Datum erinnert an die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau im Jahr 1945 durch die Rote Armee. Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ehrt in jedem Jahr die Opfer der NS-Gewaltherrschaft mit einer Veranstaltung an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.
Wann: 31. Januar 2016 um 14:00 Uhr
Wo: Evangelische Philippus-Nathanael Kirchengemeinde, Stierstraße 17-19 in Friedenau

John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin-Lichtenrade
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