16.04.2017 in Abteilung von SPD Mariendorf

Oster-Infostand 2017

 

Zu Ostern gibt es von uns tradiotionell Süßes. Auch wenns regnet. Die SPD Mariendorf wünscht frohe Ostern!!!

 

 

 

14.04.2017 in Arbeit von SPD Lichtenrade-Marienfelde

" Wir sind viele, wir sind eins "

 

So lautet das Motto des DGB am 1. Mai, es ist der Tag der Gewerkschaften, der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten. Das soll auch 2017 so sein ! Der 1. Mai ist traditionell der Tag an dem die DGB - Gewerkschaften für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit auf die Straße gehen. Gute und sichere Arbeit. Für junge Menschen, damit sie ihre Zukunft planen können. Für Ältere, auch am Ende ihres Berufslebens. Starke Betriebs/- Personalräte und Gewerkschaften, die darauf achten, daß die Interessen der Beschäftigten nicht zu kurz kommen, dafür lohnt es sich zu kämpfen ! Gemeinsam,  die SPD Lichtenrade - Marienfelde ist dabei ! Die Demo startet um 10.00 Uhr am Hackeschen Markt.

 

11.04.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Fuß- und Radweg zwischen Werdauer Weg und Rubensstraße

 

 

Zwischen der Sackgasse des Werdauer Wegs und der Rubensstraße könnte es schon in absehbarer Zeit einen Rad- und Fußweg geben. Damit ergeben sich interessante neue Wegeverbindungen für den Radverkehr in Schöneberg und Friedenau - abseits der Hauptverkehrsstraßen.

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss die BVV im Juni 2016, dass im Rahmen des laufenden Bebauungsplanverfahrens für das Gewerbegebiet Werdauer Weg ein Radweg-Durchstich zur Rubensstraße gesichert werden möge. Nachdem sich das Bezirksamt zunächst skeptisch geäußert hatte, teilt es den Bezirksverordneten jetzt mit, dass die Anregung von der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen aufgegriffen wurde und der nun vorgelegte Bebauungsplanentwurf dem Wunsch des Bezirks Rechnung trägt.

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr über diesen Erfolg, durch den sich zum Beispiel für die gut genutzte Radroute 12 von Steglitz nach Kreuzberg eine interessante Variante über Nebenstraßen ergibt. Vor allem der für Radfahrer höchst gefährliche Innsbrucker Platz kann damit umfahren werden. So wird man über den Werdauer und den Tempelhofer Weg das Südkreuz mit Anschluss an den Grünzug Richtung Potsdamer Platz erreichen können. Nach Fertigstellung der EUREF-Erschließungsstraße wird auch eine Strecke zur Cherusker-, Cheminski- und Monumentenstraße als Abkürzung der Radroute Richtung Kreuzberg attraktiv.  Die SPD-Fraktion wird nach der Festsetzung des Bebauungsplans auf eine zügige Realisierung der Verbindung drängen“.

 

 

 

 

 

10.04.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion weist CDU-Vorschlag zu Halteverboten auf dem Tempelhofer Damm zurück

 

 

Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg weist den Vorschlag des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus Oliver Friederici zur Anordnung von Parkverboten auf dem Tempelhofer Damm zugunsten von Fahrradspuren scharf zurück. 


Friederici hatte am 6. April in einem Radioeins-Interview auf die Frage nach der Verkehrssituation für Radfahrer auf dem Tempelhofer Damm erklärt: „Da müsste man Parkverbote in die Nord- und die Südrichtung anordnen, dann können Sie problemlos eine Fahrradspur anlegen“. (zum Radioeins-Interview: HIER) 

 


Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Ohne Lade- und Lieferzonen sowie Kundenparkmöglichkeiten wäre am Tempelhofer Damm der komplette Einzelhandel gefährdet. In der Folge würde die Straße veröden. Herr Friderici hat offenbar keine Ahnung von den örtlichen Gegebenheiten und den Bedingungen für den Mittelstand. Derartig abenteuerliche Gedankenspiele verbieten sich im Interesse der Einzelhändler und des gesamten Bezirks! Mit uns wird es am Tempelhofer Damm jedenfalls keine Parkverbote für eine Radspur geben“. 

 

 

 

 

08.04.2017 in Abteilung von SPD Mariendorf

Mitgliederversammlung am 07.04.2017

 

Bei unserer gestrigen Mitgliederversammlung standen Wahlkampfplanung und Landespolitische Theman auf dem Programm. 

 

06.04.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Neues Nutzungskonzept und Instandsetzungen für den John-F.-Kennedy-Platz

 

 

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion forderte die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg das Bezirksamt auf, ein neues Nutzungskonzept für den John-F.-Kennedy-Platz zu erarbeiten. Zu klären sei insbesondere, wie der Wochenmarkt auf dem Platz wieder attraktiver werden könne. Außerdem sollen Lösungsvorschläge für die bestehenden technischen Defekte erarbeitet werden. Beispielsweise führe die zerfahrene Entwässerungsrinne im Winter zu großflächigen Vereisungen auf dem Platz. Die Hochbeete würden von den Wurzeln der darin wachsenden Bäume im Laufe der Jahre „gesprengt“ und fielen nun auseinander. 

Bereits 2012 hatte es einen Plan des früheren CDU-Stadtrats Krüger gegeben, den Platz aufwändig zu sanieren, jedoch wieder mit einer dem Bestand sehr ähnlichen grau-gerasterten Natursteinoberfläche zu versehen, die bestehende KFZ-Stellplatznutzung wieder herzustellen und den Wochenmarkt sogar zu verkleinern. Auf Initiative der SPD wurde dieses Vorhaben gestoppt, weil der Aufwand unverhältnismäßig und die Zielstellung verfehlt war. 

Der jetzt beschlossene SPD-Vorstoß ist somit ein zweiter Anlauf, um nun mit begrenztem Aufwand zu einer Behebung der Mängel und mehr Aufenthaltsqualität zu gelangen. 

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Tempelhof-Schöneberg: „Die Platzoberfläche aus Granitpflaster ist im Grunde intakt. Es muss gar nicht viel umgebaut werden um den Ort aufzuwerten. Es geht jetzt darum, die technischen Defekte zu beheben und den Platz als sozialen Ort zurück zu gewinnen. Wir erwarten von der grünen Dezernentin Christiane Heiß einerseits interessante Vorschläge zur Belebung des Ortes, andererseits „schlanke“ Lösungen für die baulichen Probleme“. 

 

 

 

 

04.04.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

In Tempelhof-Schöneberg ist kein Platz für Antisemitismus – für einen toleranten und weltoffenen Bezirk

 

 

Zu den antisemitischen Vorfällen an der Friedenauer Gemeinschaftsschule äußern sich die Fraktionen von SPD und GRÜNE in der BVV Tempelhof-Schöneberg sowie der Kreisvorstand der GRÜNEN in Tempelhof-Schöneberg wie folgt:

"Mit Bestürzung haben wir von den mittlerweile öffentlich gewordenen antisemitischen Übergriffen in der Schülerschaft der Friedenauer Gemeinschaftsschule erfahren. Vertreterinnen und Vertreter der rot-grünen Zählgemeinschaft standen und stehen hierzu mit der Familie des betroffenen Schülers ebenso in Kontakt wie mit der Schulleitung. Unser gemeinsames Ziel ist eine ruhige und sachliche Aufarbeitung der Vorgänge, um vergleichbare Fälle künftig vermeiden zu können.

Für uns ist klar: Es gibt in Tempelhof-Schöneberg keinen Platz für Antisemitismus. Jeder einzelne Vorfall ist einer zu viel. Wir sind beschämt, dass ein 14-jähriger Schüler in unserem Bezirk Opfer von Antisemitismus werden konnte. Wir bedauern zutiefst, dass die Familie des Betroffenen sich schlussendlich gezwungen sah, ihren Sohn von der Schule zu nehmen. Ihre Entscheidung ist uneingeschränkt zu respektieren.

Gleichzeitig anerkennen wir die enormen Bemühungen der Friedenauer Gemeinschaftsschule, aus den Vorgängen die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Schulleitung, Kollegium, Schülerschaft und Eltern sind hier seit Jahren um ein offenes und diskriminierungsfreies Klima bemüht. Nicht erst seit der Aufnahme in das Programm "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" im Jahr 2016 existieren vielfältige Angebote, die den Zusammenhalt und die wechselseitige Akzeptanz in der Schule stärken. Dass nun angesichts der inakzeptablen antisemitischen Vorfälle keinerlei Bagatellisierung stattfand und stattdessen erkannt wurde, dass der eingeschlagene Weg noch vehementer fortgesetzt werden muss, verdient Anerkennung. Bei diesem Unterfangen werden wir die Schule nach Kräften unterstützen. Sie leistet unter nicht immer einfachen Bedingungen in pädagogischer und sozialer Hinsicht enorm wichtige Arbeit für den Ortsteil Friedenau und darüber hinaus.

Der Betroffene und seine Familie verdienen alle erdenkliche Unterstützung. Wo immer dies politisch in unseren Händen liegt, werden wir uns dafür einsetzen. Im Sinne einer transparenten Aufklärung werden wir das Thema auch im bezirklichen Schulausschuss diskutieren und weitere Schritte beraten."

 

 

 

 

 

01.04.2017 in Allgemein von SPD Mariendorf

SPD Mariendorf auf der Wahlkreiskonferenz

 

Auf der heutigen Wahlkreiskonferenz wurde Mechthild Rawert MdB erneut als Kandidatin für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg aufgestellt. Mariendorf war natürlich dabei.

 

 

 

 

 

Die Kreisdelegierten- versammlung

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Termine

Alle Termine öffnen.

21.11. 10:00 Uhr FrieAbteilung FriedenauInfostand
24.11. 19:00 Uhr Schbrg-CityAbteilung Schöneberg-CityKeksebacken bei Sven
24.11. 19:30 Uhr FrieAbteilung FriedenauMitgliederversammlung
25.11. 15:00 Uhr AG60 plusArbeitsgemeinschaft 60 plusMitgliederversammlung
25.11. 18:00 Uhr AfAArbeitsgemeinschaft für ArbeitLesung mit Siegfried Heimann - Jahresabschlussveranstaltung

Aktiv in der Bezirkspolitik

Zur Fraktion in der BVV TS

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin-Lichtenrade
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Tel: 030 470 50 270
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Orkan Özdemir, MdA

Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
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Lars Rauchfuß, MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
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Wiebke Neumann, MdA

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