Die SPD-Fraktionstellt zur nächsten BVV-Sitzung am 16.3.2011 zusammen mit der CDU-Fraktion folgende Dringliche Große Anfrage zum Thema "Tempelhof-Schöneberg ohne Möbeldepot?":

• 1. Am 28.02.2011 hat das, durch die bitan GmbH (Beschäftigungsinitiative Tempelhofer Arbeitnehmer GmbH) betriebene, Möbellager geschlossen, da alle Bemühungen um eine Fortführung des Projektes gescheitert sind. Seit wann ist dem Bezirksamt bekannt, dass das Projekt gefährdet ist?
• 2. Die BVV hat regen Anteil an der Entwicklung des Möbellagers genommen. Warum wurde in den entsprechenden Ausschüssen nicht über die Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Weiterführung berichtet?
• 3. Was hat das Bezirksamt unternommen, um das Projekt, in dem vorwiegend ältere Arbeitnehmer beschäftigt sind, zu unterstützen?
• 4. Hält das Bezirksamt ein Möbeldepot für Tempelhof-Schöneberg für sinnvoll? Welche Alternativen gibt es für Bedürftige, sich mit kostengünstigen Möbeln zu versorgen?

Berlin, den 13.03.2011 Melanie Kühnemann (SPD) Daniel Krüger (CDU)