Weit mehr als 1000 Berlinerinnen und Berliner kamen am Samstag, den 17.07. zum Rathaus Schöneberg, um gegen den zeitgleich im Rathaus stattfindenden Parteitag der rassistischen Bewegung „Pro Deutschland“ zu demonstrieren. Zu den Protesten hatte ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Initiativen aufgerufen. Bereits am Vortag rief auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit zur Unterstützung auf. "Fremdenhass, Rassismus und Sozialdarwinismus haben in Berlin keinen Platz. Auch Organisationen scheinbar weichgespülter Rechtsextremer wie "Pro Deutschland" dürfen bei uns auf keinen Fall Fuß fassen."", erklärte Wowereit.
Gemeinsam mit rassistischen Parteien wie Vlaams Belang, Lega Nord oder FPÖ hetzt „Pro Deutschland“ gegen Migrantinnen und Migranten in Berlin und fantasiert den Untergang des „christlich-jüdischen Abendlandes“ herbei. Unterstützt wird die selbsternannte Bürgerbewegung dabei auch von dem von der DVU zu „Pro Deutschland“ gewechselten Multimillionär Patrik Brinkmann, der jüngst im Wahlkampf in NRW mit dem Slogan „Abendland in Christenhand“ eine heftige Niederlage hinnehmen musste.
Eine zunächst für den 05. Juni im Rathaus Schöneberg angemeldete Veranstaltung von „Pro Deutschland“ wurde vom Bezirksamt nicht genehmigt und konnte somit verhindert werden. Eine weitere Beschwerde des Bezirksamts gegen den Parteitag am 17.07. wurde hingegen vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zurückgewiesen. Die Stadträtin und stellvertretende Vorsitzende der SPD Tempelhof-Schöneberg, Angelika Schöttler, bekräftigte indes, dass „Pro Deutschland“ im Rathaus nicht willkommen ist. „Hier wird versucht, einen Keil in das friedliche und respektvolle Zusammenleben der Menschen in unserem Bezirk zu treiben und verschiedene Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen. Das Bezirksamt hat deshalb vielfach klar gestellt, dass in Tempelhof-Schöneberg kein Platz für Rassismus und Diskriminierung ist“, erklärt Schöttler. So wurden die Delegierten von „Pro Deutschland“ am 17.07. dann auch von einem lautstarken und vielfältigen Protest angemessen begrüßt.
Aufgrund dieses Protests vor dem Rathaus konnte der Parteitag dann erst mit mehrstündiger Verspätung beginnen. Insgesamt waren nur etwa 50 Rassistinnen und Rassisten der Einladung ins Rathaus gefolgt – weit weniger als die vorher angekündigten 350 Gäste. Diese wurden von den rund um das Rathaus angemeldeten Protestkundgebungen zeitweise gestoppt. „Wir danken den zahlreichen Berlinerinnen und Berlinern, die mit ihrem großen und zu jeder Zeit friedlichen Einsatz ein deutliches Zeichen gegen Rassismus gesetzt haben“, fasst Lars Rauchfuß, Mitorganisator im Bündnis und Vorsitzender der SPD Mariendorf die Proteste zusammen. „Pro Deutschland wird nun klar sein, dass rassistische Parolen in unserer Stadt nicht unwidersprochen bleiben. Das ist ein gutes Signal aus Tempelhof-Schöneberg!“, so Rauchfuß weiter.
Am Abend, als der Parteitag schon lange vorbei war, kehrte schließlich wieder Ruhe vor dem Rathaus ein. Rund um die Bühne, auf der den ganzen Tag zahlreiche Musikgruppen gespielt und den Protest unterstützt hatten, ließen noch ca. 100 Menschen einen anstrengenden, aber erfolgreichen Tag ausklingen.
Das überparteiliche Bündnis, das die Proteste gegen Pro Deutschland organisierte, wird die begonnene, erfolgreiche Arbeit nun fortsetzen. Der Dank der SPD Tempelhof-Schöneberg gilt allen Bündnispartnerinnen und Bündnispartnern für die solidarische Zusammenarbeit und natürlich allen Genossinnen und Genossen, die das Bündnis am 17.07. tatkräftig unterstützt haben.
Jan Rauchfuß, stellv. Bürgerdeputierter und stellv. Vorsitzender der SPD Mariendorf
