Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der AG Migration Tempelhof-Schöneberg,

ich habe mit großem Bedauern und ein stückweit Irritation am Donnerstagabend die Entscheidung der Schiedskommission in der Sache Sarrazins zur Kenntnis genommen. Eure zahlreichen Mails zeigen euer Unverständnis und eure Ratlosigkeit.

Die Genossinnen und Genossen wollen, dass sich unsere Partei zu den Werten wie soziale Gerechtigkeit, Toleranz, Solidarität so wie inkludierende Gesellschaft ohne wenn und aber bekennen muss. Diese Grundwerte können und dürfen nicht in Frage gestellt werden. Die Sozialdemokratie unterscheidet sich von anderen politischen Richtungen dadurch, dass diese Werte die Grundlage unserer politischen Handlungen bilden. Umso unverständlicher ist es, dass eine Person, die all diese
Werte mit Füßen tritt und dies in den Medien förmlich als prominentes Parteimitglied zelebriert, sich heute nach zwei angestrebten Ausschlussverfahren immer noch Genosse nennen und voraussichtlich auch bleiben darf. Diese Art von Selbstprofilierung auf Kosten all der hart
arbeitenden und engagierten Mitglieder unserer Partei, über alle Abstammungen und sozialen Schichten hinweg, hätte am Donnerstag sein Ende finden müssen. Viele GenossInnen hätten sich sicher gewünscht, dass diese Sache ein für allemal gegen Sarrazin abgeschlossen werden sollte.

Unsere Partei hat eine demokratische Tradition und unsere Statuten sind über ein Jahrhundert gewachsen und implementiert worden. Diese Entscheidung ist durch eine Mehrheit in den zuständigen Gremien zustande gekommen. Wir nehmen sie auch so zur Kenntnis.

Die aktuelle Frage in Anbetracht dieser Entscheidung ist, wie die SPD bei den bevorstehenden Wahlen ihre Glaubwürdigkeit in der allgemeinen Integrationsdebatte wiederherzustellen vermag.

Ich habe mit dem geschäftsführenden Vorstand der LAG Migration telefoniert und wir haben uns entschieden dazu Anfang Mai 2011 in das AGH einzuladen, um die Entscheidung vom Donnerstagabend aufzuarbeiten.

Eine Einladung wird folgen.

Mit solidarischen Grüßen

Orkan Özdemir
Für die AG Migration Tempelhof-Schöneberg

AG Migration in der SPD Tempelhof-Schöneberg
Tel: 030 – 781 22 83
Fax: 030 – 780 012 17

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