Die Hälfte der Wahlperiode ist fast vorbei, und die SPD-Fraktion zog Bilanz über das bisher Erreichte. Dafür traf sich die Fraktion Ende Oktober im Gemeinschaftshaus Lichtenrade zu einer eintägigen Klausurtagung.

Das Wahlprogramm, auch das kommunale, dient dem/der Wähler/in als Entscheidungsgrundlage für die Vergabe der Stimme. Für die Fraktion ist es ein Arbeitsprogramm. Wir müssen uns zur nächsten Wahl daran messen lassen, wie viele wir von den im Programm genannten Punkten verwirklichen konnten.

Erfreulich ist, dass viele im Wahlprogramm genannten Punkte bereits umgesetzt worden sind, z.B.: mobile Bürgersprechstunde, Fortschreibung der Kulturentwicklungsplanung, Fortführung des bezirklichen Industrie- und Wirtschaftstreffs, Ausbau des Netzwerkes Kinderschutz, Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments und die Weiterführung des bezirklichen Investitionsprogramms zur Sanierung der sanitären Anlagen in den Schulen. Auch die ersten Schritte für einen Bürgerhaushalt sind erarbeitet worden.

Die Bilanz ist positiv, aber es bleibt noch vieles zu tun. Einige Punkte des Wahlprogramms harren noch der Umsetzung, für manche haben sich die Rahmenbedingungen verändert, dafür sind neue Ziele dazu gekommen.

Offen sind unter anderem noch: die Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk, die die Bürger/innen, die ehrenamtlich aktiv werden wollen, bei der Suche nach einer geeinigten Tätigkeit unterstützt. Weiterhin müssen wir uns für das Programm zur Sicherung von Gewerbeflächen, den Erhalt des Wenckebach-Krankenhauses, dem Ausbau der Oberschulen zu Ganztagsschulen und die Nutzung des Tempelhofer Feldes für Freizeitsport und Naherholung einsetzen.

Zahlreiche Arbeitsaufträge an die Fraktionsmitglieder sind aus dieser Klausur entstanden, die jetzt in der Folge abgearbeitet werden. Auch die Planung für zwei öffentliche Veranstaltungen sind aufgenommen worden. So sollen im kommenden Jahr alternative Wohnformen und damit verbundene Projekte im Bezirk vorgestellt werden.

Die Stimmung in der Fraktion ist gut und die Arbeit schreitet voran.

Elke Ahlhoff (Fraktionsvorsitzende)