Die SPD-Fraktion fordert ein transparentes Verfahren für die Genehmigung von Parklets und Schankvorgärten. Zu diesem Zweck soll das Bezirksamt einen klaren Leitfaden für gastronomische Betriebe in Tempelhof-Schöneberg erarbeiten.
Ziel der Initiative ist es, insbesondere in hoch frequentierten Kiezen – etwa in beliebten Ausgehvierteln – mehr Aufenthaltsflächen im Freien zu ermöglichen, ohne dabei die Barrierefreiheit, den Radverkehr oder die Nachtruhe zu beeinträchtigen. Gleichzeitig soll der Leitfaden für mehr Transparenz bei der Bewertung von Anträgen sorgen.
„Die Gastronomie ist ein wichtiger Bestandteil unseres Kiezlebens. Gerade in den Sommermonaten brauchen viele Betriebe zusätzliche Außenflächen, um wirtschaftlich bestehen zu können. Mit klaren und fairen Regeln schaffen wir Planungssicherheit für die Gastronominnen und Gastronomen und beleben gleichzeitig den öffentlichen Raum“, erklärt Sarah Walter, Bezirksverordnete aus Schöneberg und Mitglied des Wirtschaftsausschusses.
Hintergrund der Initiative ist eine schriftliche Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus, aus der hervorgeht, dass Tempelhof-Schöneberg im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken bislang eine eher restriktive Genehmigungspraxis verfolgt. Demnach werden Parklets nur unter engen Voraussetzungen genehmigt, während zu Schankvorgärten keine belastbaren Zahlen vorliegen.
„Andere Bezirke zeigen längst, wie es besser geht. Einheitliche Leitfäden und klare Prüfkriterien sorgen dort für mehr Genehmigungen und weniger Unsicherheit. Diesen Weg wollen wir auch in Tempelhof-Schöneberg gehen – im Interesse der Betriebe und eines lebendigen Bezirks“, betont Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion.
