Die neueste Studie des unabhängigen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kommentiert das Flugblatt der Woche aus dem Willy-Brandt-Haus.

Die Studie verdeutlicht, dass das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung die soziale Spaltung in unserem Land weiter verschärft. Es gärt bereits seit einigen Jahren in der Mittelschicht. Sie hat Angst vor dem sozialen Abstieg.

Hierzu haben leider auch Bestandteile der Agenda-2010-Politik der SPD beigetragen. Deshalb hat die SPD im März 2010 Korrekturen an wesentlichen Punkten der Reformen vorgeschlagen. Das Papier des SPD-Parteivorstandes "Mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt" fordert u.a. die Abschaffung der Vermögensprüfung bei Hartz IV. Sie hat zu den Abstiegsängsten der Mittelschicht im Falle längerer Arbeitslosigkeit beigetragen.

Eine soziale Spaltung kann sich unser Land nicht leisten. Das kann schon bald zu unabsehbaren Folgen für die Legitimation unserer Demokratie und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft führen.