Mitte November erhielt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Tempelhof-Schöneberg ein Dankesschreiben. Bedankt hat sich der Verein Olga e.V., der im Kurfürstenstraßenkiez die Prostituierten betreut und es sich zur Aufgabe gemacht hat, für ein friedliches Miteinander von Bewohnerinnen und Bewohnern des Kiezes und Prostituierten zu sorgen. Dafür sind natürlich auch finanzielle Mittel notwendig, Olga und die anderen im Kiez aktiven Projekte hatten deshalb Finanzbedarf angemeldet. Durch den Einsatz der SPD im Abgeordnetenhaus hat Olga e.V. nunmehr vom Senat signalisiert bekommen, dass sie mit 1 ½ zusätzlichen Sozialarbeiterinnenstellen rechnen können und für Sprachmittlerinnen Honorargelder in der Höhe von 36.000 € bekommen. Dadurch wird auch anerkannt, dass die Straßensozialarbeit im Kurfürstenstraßenkiez eine gesamtstädtische Aufgabe ist und der Bezirk mit der Belastung nicht allein gelassen wird. Zudem ist es ein Bekenntnis gegen die Einführung von Sperrbezirken, die die Probleme nur nach dem Sankt-Florians-Prinzip in andere Kieze verdrängen, statt sich ihnen zu stellen.

Auslöser für die finanzielle Verstärkung von Olga e.V. war ein Antrag der AsF-Tempelhof-Schöneberg, der im Kreisvorstand und auf dem LPT beschlossen wurde.

Aber nicht nur Olga e.V. kann mit zusätzlichen finanziellen Mitteln rechnen. Es ist ein großer Erfolg der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, zusätzliche Mittel für die Frauenprojekte zu sichern. Im Wissen um den enormen Schuldenstand der Stadt und die kommende Schuldenbremse ist es gelungen, den Frauenprojekten eine Erhöhung der Zuweisung von 5% zu sichern und die Berliner Interventionszentrale gegen Gewalt an Frauen (BIG) mit zusätzlichen 50.000 € auszustatten. Der Zuwachs bei BIG ist dringend geboten, BIG berät und begleitet Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. Seit 2002 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung das Gewaltschutzgesetz eingeführt wurde, zeigt die Statistik stetig ansteigende Fallzahlen. Deshalb ist es dringend geboten die Zuwendung des Landes zu erhöhen, um den Betroffenen die Hilfe zu bieten, die sie benötigen.

Auch können neue Projekte mit den Schwerpunkten Zwangsverheiratung, Opfer von Menschenhandel und Frauen mit Behinderung finanziert werden. Insgesamt konnten die Bereiche Beratungs- und Hilfeangebote, Maßnahmen gegen Gewalt, Frauenzentren und Förderung der beruflichen Qualifizierung mit über 850.000 € verstärkt werden. Die zusätzlichen Finanzmittel im Frauenetat sind gut investiertes Geld, denn es kommt den Bewohnerinnen der Stadt und damit einem friedlichen Leben in der Stadt zu Gute.

Insgesamt umfasst das der Frauenetat 21 Mio. €. Das macht gerade mal 0,13 % des Haushaltes der Senatsverwaltungen aus.

Manuela Harling, Bürgerdeputierte im Ausschuss für Frauen, Integration undQuartiersentwicklung, und Dilek Kolat, Mitglied im Abgeordnetenhaus und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion