Presseerklärung der Fraktionen von SPD, GRÜNE und der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg: 

Tempelhof-Schöneberg soll eine eigene Ansprechperson für Antisemitismus bekommen. Zusätzlich soll die Aufklärung von Jugendlichen über Ursachen und Folgen des Antisemitismus mit 20.000 Euro gefördert werden. So fordert es eine von CDU, Grünen und SPD erarbeitete Beschlussempfehlung, die zunächst im Jugendhilfe- und Schulausschuss einstimmig beschlossen und dann vom Hauptausschuss übernommen wurde. Die eigentliche Beschlussfassung soll am 19. September bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung erfolgen.

Die Fördermittel in Höhe von 20.000 Euro sollen 2019, aufgeteilt in Einzelbeträge bis zu 2.000 Euro, an Schulen, Freizeiteinrichtungen, Nachbarschaftsheime und ähnliche Institutionen fließen, die dann mit dem Geld Workshops oder Projekttage organisieren.

Aufgabe der Ansprechperson für Antisemitismus wird sein, die entsprechenden Aktivitäten im Bezirk zu koordinieren sowie regelmäßigen Kontakt zu Bildungseinrichtungen und den Trägern der Jugendhilfe zu halten. Daran soll auch die Integrationsbeauftragte des Bezirks beteiligt werden.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jan Rauchfuß: „Es ist uns gelungen, aus verschiedenen Anträgen zu diesem Thema eine gemeinsame Initiative zu formen und konkrete Maßnahmen zu verabreden. Antisemitismus ist ein hochaktuelles Problem unserer gesamten Gesellschaft, dem sich auch die BVV stellen muss und stellen will. Mit unserem Beschluss gehen wir wichtige erste Schritte in diese Richtung.“

Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN: „Antisemitische, judenfeindliche Übergriffe mussten wir in jüngster Zeit leider auch an Schulen registrieren. Die Umsetzung unseres Beschlusses sorgt dafür, dass die Schulen damit nicht mehr allein fertig werden müssen und schon im Vorfeld antisemitischen Tendenzen besser begegnen können.“

Christian Zander, schulpolitischer Sprecher der CDU: „Bisher haben wir im Bezirk zu antisemitischen Angriffen immer klar Stellung bezogen, aber solche Reaktionen reichen eben nicht aus. Jetzt schaffen wir die Voraussetzungen, koordiniert und vorbeugend offensiv gegen alle antisemitischen Bestrebungen vorzugehen.“

Für Nachfragen stehen Ihnen zur Verfügung:

Jan Rauchfuß, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, Tel.: 0178 145 18 94

Christian Zander, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, Tel.: 0176 2444 3294

Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin der Fraktion GRÜNE, Tel. 0172 314 07 98