SPD-Fraktion: Plunder muss endlich verschwinden!

Die abschließende Überarbeitung der Begegnungszone in der Schöneberger Maaßenstraße wird sich deutlich verzögern. Die SPD-Fraktion kritisiert die zuständige Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) deswegen und wirft ihr vor, den Projektanschluss verpasst und Mittel nicht rechtzeitig gesichert zu haben. Die Verärgerung vieler Bürgerinnen und Bürger werden offenbar nicht ernst genommen.

Heiß teilte den Verordneten im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt mit, dass sich die Arbeiten deutlich verschieben und die Verwaltung sich derzeit noch „in der dritten Evaluationsstufe“ des Verkehrsversuchs befinde. Hintergrund der Verschiebung sei aber auch, dass die Mittel für das laufende Jahr bereits ausgeschöpft sind, so Heiß auf Nachfrage der SPD-Verordneten.

Noch im vergangenen September hatte die Stadträtin Varianten für die abschließende Fertigstellung vorstellen lassen und auf eine schnelle Entscheidung gedrängt. Eindeutiges Votum der Verordneten war dann die Variante „Boulevard“ mit einer klaren und geradlinigen Verkehrsführung, jedoch deutlich verengter Fahrbahn zu Gunsten der Gehwege. Bereits in der April-Sitzung der BVV musste Heiß auf Anfrage des Verordneten Christoph Götz-Geene (SPD) einräumen, dass sich seit dem nichts getan hat, dass in Kürze aber ein Abstimmungstermin mit der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz anstehe. Von dort musste die Stadträtin nun offenbar mitnehmen, dass kein Geld mehr da ist.

Christoph Götz-Geene, Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender: „Wir haben soweit zum Verkehrsversuch Maaßenstraße gestanden und sehen, dass dort wichtige Erkenntnisse gewonnen werden konnten. Für uns ist aber auch klar, dass die provisorische Charakter der Gestaltung schnellstmöglich überwunden und eine dauerhafte und auch ästhetisch zufriedenstellende Lösung hergestellt werden muss. Wie kann es sein, dass die Verwaltung immer noch evaluiert? Die Ergebnisse sind längst klar. Heiß hat den Projektanschluss verpasst und jetzt sind auch noch die Landes-Mittel weg! Vermutlich wegen Kostensteigerungen in der Bergmannstraße. Das ist schon ein „dickes Ding“ und eine Zumutung für die Bürgerinnen und Bürger. Wir appellieren an die Senatsverwaltung, zunächst die Maaßenstraße in vernünftiger Form zu Ende zu bringen, bevor nun in der Kreuzberger Oranienstraße noch ein weiterer Verkehrsversuch begonnen wird. Den Plunder, der in der Maaßenstraße herumsteht, kann niemand mehr sehen!“