Attraktivität steigern – Bürokratie abbauen!

Veröffentlicht am 20.04.2007 in Pressemitteilung

Geschäftsleute in Tempelhof-Schöneberg sollen ihre Läden und deren näheres Umfeld attraktiver gestalten können, ohne dafür lange Genehmigungsverfahren durchlaufen zu müssen. Dies hat jetzt die SPD-Fraktion in der BVV gefordert. „Wir wollen, dass zukünftig Nutzungen des öffentlichen Straßenlandes bis zu 1 Meter Tiefe nicht mehr genehmigungsbedürftig sind“ erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Böltes. „Händler sollen die Gelegenheit erhalten, Fahrradständer oder Blumenkübel vor ihren Geschäften aufstellen zu dürfen, ohne Sondernutzungserlaubnisse einholen zu müssen.“ Die Behörden müssten nur noch dort tätig werden, wo Straßenverkehrsbelange dem Aufstellen von Möbeln oder dergleichen entgegenstünden. Mit einer solchen Verfahrensvereinfachung sei nicht nur den Geschäftsleuten gedient, die sich eher zu einer Verschönerung der Außenanlagen entschließen würden. „Wir leisten zugleich einen wichtigen Beitrag zum Abbau unnötiger Bürokratie“, so Böltes. „Vor allem aber Bürgerinnen und Bürger werden von attraktiven Geschäftsstraßen profitieren“.

 
 

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