06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort –  Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

• Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
• Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
• Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
• Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

02.07.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert anonyme Meldung von Verstößen in Milieuschutzgebieten

Die SPD-Fraktion will es Bürger*innen erleichtern, bauliche beziehungsweise Nutzungsänderungen auf Grundstücken und in Wohneinheiten anzuzeigen, wenn diese mutmaßlich gegen die soziale Erhaltungsverordnung verstoßen. Gängige Verstöße sind beispielsweise unerlaubte Modernisierungen.

„Die Erhaltungssatzungen haben die wichtige Aufgabe, die soziale Zusammensetzung von Kiezen zu erhalten. Niemand soll aus finanziellen Gründen aus seinem Lebensumfeld herausgerissen werden. Es kommt trotzdem immer wieder vor, dass auch in Milieuschutzgebieten Modernisierungen vorgenommen werden, die die Mietpreise nach oben treiben werden”, erläutert Kubilay Yalçın, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik der SPD-Fraktion, die Situation in vielen Gebieten mit sozialen Verhaltungsverordnungen im Bezirk. „Um diese Verstöße einzudämmen, ist der Bezirk auch auf die Hilfe der Mieterinnen und Mieter angewiesen, deren Meldungen ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung des Problems sind. Es soll eine niedrigschwellige Möglichkeit geben, an das Bezirksamt heranzutreten, damit es auf die Einhaltung geltender Regeln drängen kann.“

Bisher können Anzeigen telefonisch, per E-Mail und über ein Kontaktformular ans Ordnungsamt gerichtet werden, dies jedoch nur im Zusammenhang mit der Namensnennung beziehungsweise E-Mailadresse der meldenden Person.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Viele Menschen scheuen sich, Verstöße zu melden, wenn sie sich dafür namentlich zu erkennen geben müssen, da sie Repressalien durch die Hausverwaltungen oder Eigentümerinnen und Eigentümer befürchten. Daher wollen wir, dass es möglich gemacht wird, Hinweise auf Verstöße gegen die soziale Erhaltungsverordnung auch anonym einzureichen.”

01.07.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Outdoor-Sportgeräte am Lichtenrader Graben aufstellen lassen

Die SPD-Fraktion möchte den Lichtenrader Graben begehbar machen und aufwerten. Um dieses Vorhaben anzustoßen, hat sie deshalb bereits 2023 einen entsprechenden Antrag eingebracht, der konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität wie z.B. den Beschnitt der Sträucher und das Aufstellen neuer Sitzbänke sowie Calisthenics-Geräte beinhaltete.

„Obwohl der Antrag beschlossen wurde, teilte uns das Bezirksamt mit, dass leider keine dieser Maßnahmen ergriffen werden könne. Besonders letzteres sei aus Platzmangel nicht umsetzbar”, fasst Jürgen Swobodzinki, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik der SPD-Fraktion, die Rückmeldung der Verwaltung zusammen. Da das Bezirksamt bei der Beurteilung der möglichen Fläche jedoch fälschlicherweise einen anderen Standort als den im Antrag geforderten geprüft hatte, beantragt die SPD-Fraktion die Errichtung von Outdoor-Sportgeräten nun erneut auf der kleinen Rasenfläche südlich des Skaterparks.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Der Lichtenrader Graben hat die Voraussetzungen ein kleines Naherholungsgebiet zu werden. Daher unterstützen wir die Bestrebungen der Menschen vor Ort die Grünfläche für sportliche Betätigung nutzbar zu machen.”

01.07.2025 in Ankündigung von SPD Friedenau

Sonntagsmatinee im Theater Morgenstern

Am 6. Juli 2025 um 11:00 Uhr erwartet euch ein spannender Blick hinter die Kulissen: Erlebt das Theater einmal anders - mit einer exklusiven Führung durch das Haus, einem informativen Vortrag zur Geschichte und Arbeit des Theaters durch Pascale Senn-Koch und Daniel Koch sowie persönlichen Einblicken in den Theaterbetrieb.

Sonntagsmatinee der SPD Tempelhof-Schöneberg

Sonntag, 6. Juli, 11:00 Uhr

Theater Morgenstern, Rheinstraße 1, 12159 Berlin

Anmeldung bis 2. Juli an Kreis.Tempelhof-Schoeneberg@spd.de (begrenzte Platzzahl)

Wir freuen uns auf Euer Kommen und einen anregenden Sonntagvormittag bei einem Getränk und guten Gesprächen an einem Ort, der Kultur, Engagement und Kreativität vereint.

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30.06.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Barrierefreiheit zum Leitkriterium von Gutachten zu machen

Damit die Barrierefreiheit bei zukünftigen Bauvorhaben und Verkehrskonzepten in Tempelhof-Schöneberg grundsätzlich berücksichtigt und umgesetzt wird, drängt die SPD-Fraktion darauf, diese zum festen Bestandteil von Gutachten zu machen. 

„Es kommt immer wieder vor, dass uns Gutachten vorgelegt werden, in denen die Barrierefreiheit nicht mitgedacht wurde”, erläutert Janis Hantke, Vorsitzende des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik, den Grund für ihren Antrag. “Das zeigt sehr deutlich, dass ein Bewusstsein für die Probleme von mobilitäts- und seheingeschränkten Menschen bei einigen Planungsstellen noch nicht ausreichend vorhanden ist.”

Die SPD-Fraktion fordert daher bei der Beauftragung von Gutachten im Hoch- und Tiefbau, Garten- und Landschaftsbau, sowie stadtplanerischen und Verkehrskonzepten, die Barrierefreiheit als eines der maßgeblichen Leitkriterien der Untersuchungen vorzusehen und auch bereits beauftragte entsprechend anzupassen.

Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Tempelhof-Schöneberg ist ein Bezirk für alle Menschen. Daher ist es wichtig, dies auch in der Städteplanung durch eine barrierefreie Bebauung zum Ausdruck zu bringen. Wir wollen, dass alle Bürger und Bürgerinnen sicher und selbstbestimmt unterwegs sein können.”

Link zum Antrag

24.06.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Bäume für den Breslauer Platz: SPD-Fraktion will Klima und Aufenthaltsqualität verbessern

Um den Breslauer Platz in Friedenau klimafit zu machen und die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, zeitnah neue Bäume anzupflanzen.

„Der zentrale Platz ist ein beliebter Treffpunkt im Kiez. Durch den Mangel an Bäumen fehlt es aber an Schattenspendern im Sommer, so dass ein längeres Verweilen an sehr heißen Tagen dort kaum möglich ist“, fasst Jürgen Swobodzinski, Sprecher für Grün- und Umweltpolitik der SPD-Fraktion, die Lage vor Ort zusammen. Abhilfe soll die Ersatzpflanzung fehlender Bäume schaffen, die die Hitze eindämmen und das Stadtklima im dichtbesiedelten Friedenau verbessern können.

Um den Breslauer Platz optisch aufzuwerten, sollen die dortigen Plantainer entsprechend begrünt und ein freizugänglicher Wasseranschluss für mögliche Pflegepartnerschaften mit lokalen Bürgerinitiativen geschaffen werden. Dazu Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion:

„Der Breslauer Platz hat das Potenzial ein zukunftsfähiger Stadtplatz zu werden, der das soziale Miteinander der Anwohnerinnen und Anwohner langfristig fördern und bereichern kann.”

[17.06.2025]

Unsere Anträge und Anfragen im Juni.

[11.06.2025]

BVV beschließt SPD-Antrag für Einführung der Digitalen Parkraumüberwachung in Tempelhof-Schöneberg.

[05.06.2025]

Zum städtebaulichen Entwicklungskonzept Alt-Mariendorf.

[05.06.2025]

SPD-Fraktion begrüßt Vorhabenliste des Bezirksamtes zur Verteilung von Gewinnen aus der Parkraumbewirtschaftung.

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