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06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

05.06.2025 in Bezirk von SPD Mariendorf

Zum städtebaulichen Entwicklungskonzept Alt-Mariendorf

Am 21. Mai fand die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Zur Priorität hat die SPD-Fraktion die Große Anfrage Mittel im Landeshaushalt: Warum wird das städtebauliche Entwicklungskonzept Alt-Mariendorf nicht umgesetzt? erklärt.

Dazu heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion vom 3. Juni 2025:
Trotz Moos nix los: Bezirk verpasst städtebauliche Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf

Die SPD-Fraktion hat in ihrer Großen Anfrage die Gründe für die ausbleibende städtebauliche Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf erfragt. Das Land Berlin hatte in seinem Doppelhaushalt 2024/2025 festgelegte Mittel von insgesamt 1.320.000 Euro für die Modernisierung Alt-Mariendorfs bereitgestellt.

„Die Antworten des Bezirksamts zum Stand der Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf sind ernüchternd. Nicht eine der vielen geforderten Einzelmaßnahmen befinden sich in der Planung. Vielmehr wurde uns von der Verwaltung mitgeteilt, dass die zur Verfügung gestellten Gelder ungenutzt im Haushalt verbleiben. Dieser mangelnde Einsatz des Bezirksamts macht mich sprachlos“, kommentiert Kubilay Yalçın, Sprecher für Stadtentwicklung, das Ergebnis der Großen Anfrage.

Bereits 2016 war ein entsprechender Antrag eingebracht und beschlossen worden, der den Bau neuer Wohnungen auf den landeseigenen Flächen an der Reißeckstraße und Am Heidefriedhof vorsah sowie den Um- und Ausbau der Rad- und Fußverkehrsanlagen nach Mobilitätsgesetz und die Entwicklung der Infrastruktur rund um den U-Bahnhof Alt-Mariendorf beinhaltete. Bei letzterem sollten insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch einen Stadtplatz und die Weiterentwicklung zum ÖPNV-Knotenpunkt im Vordergrund stehen. Da über Jahre hinweg keine Bewegung in die Sache kam, initiierte die SPD-Fraktion 2024 gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen und Linken einen weiteren Beschluss in der BVV. Auch dieser wurde bisher nicht umgesetzt.

Dazu Jan Rauchfuß, Bezirksverordneter aus Mariendorf und Vorsitzender des Haushaltsauschusses: „Die Menschen in Alt-Mariendorf verdienen endlich ein attraktives neues Zentrum. Es darf nicht sein, dass dafür bereitgestellte Gelder aufgrund mangelnder Initiative verloren gehen. Das Bezirksamt hat mit dieser Passivität die Zukunft des Standorts vorerst verspielt.“

05.06.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion begrüßt Vorhabenliste des Bezirksamtes zur Verteilung von Gewinnen aus der Parkraumbewirtschaftung

In der Juni-Sitzung des Hauptausschusses hat das Bezirksamt eine Vorhabenliste für die Verwendung der Gewinne aus der Parkraumbewirtschaftung des vergangenen Jahres vorlegt. Die SPD-Fraktion begrüßt die vorgeschlagenen Maßnahmen, die ein Gesamtvolumen von rund 1,2 Mio. Euro (plus 366.000€, die bereits vorab beschieden wurden) ausmachen.

Darunter befinden sich 130.000€ für die Sicherstellung der niedrigschwelligen bezirklichen Angebote aus dem Berliner Psychiatrieentwicklungsprogramm (PEP). Die PEP-Projekte stabilisieren Menschen mit Suchterkrankung und/oder psychischen Problemen sowie Menschen in akuten Krisen durch frühzeitige Intervention. Durch zu erwartende Kürzungen im Berliner Landeshaushalt soll den PEP-Projekten die Möglichkeit der Umstrukturierung gegeben werden.

200.000€ fließen in die Sanierung der Räumlichkeiten des Kinder- und Jugendgesundheits-dienstes im Gemeinschaftshaus Lichtenrade. Die Behandlungsräume und dazugehörigen Sanitäranlagen befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand. Die Haushaltmittel für die Bauunterhaltung sind jedoch zu gering, sodass die notwendigen Renovierungen aus dem Bezirkshaushalt nicht zu bewältigen waren.

Auch das immer wichtiger werdenden Thema Hitzeschutz wurde berücksichtigt. 132.000€ sollen für Trinkbrunnen in Grünanlagen und auf Spielplätzen im Bezirk verwendet werden; die drei landeseigenen Friedhöfe Eythstraße, Stubenrauchstraße und Heidefriedhof werden für 17.000€ mit Wasserspendern ausgestattet. In den Seniorenfreizeiteinrichtungen werden knapp 40.000€ für den Hitzeschutz investiert. Hier geht es darum die Seniorenfreizeitstätten selbst zu kühlen Orten zu machen und den Besucher*innen damit Schutz vor Hitze zu bieten.

Rund 320.000€ sollen für Spielplätze und Fitnessgeräte im öffentlichen Raum ausgegeben werden. Zuvor waren bereits 366.000€ für neue Spielplätze bereitgestellt worden.

Auch Veranstaltungen im Kindermuseum und den Bibliotheken sowie für die Umweltbildung in der Naturschutz-und Rangerstation Marienfelde können durch die Gewinne finanziert werden.

„Als SPD-Fraktion sind wir erfreut, dass das Bezirksamt über alle Abteilungen hinweg eine gemeinsame Vorhabenliste erarbeitet hat, die den Menschen in Tempelhof-Schöneberg zugutekommt“, kommentiert Marijke Höppner, Sprecherin für Haushaltspolitik.

Weiterhin erklärt Höppner: “Auf Vorschlag der SPD-Fraktion hatte der Hauptausschuss in einer früheren Sitzung festgelegt, dass 25% der Überschüsse direkt zurück in den Bezirkshaushalt fließen und 75% -aufgeteilt in die Kategorien „Soziale Belange“ und „Öffentlicher Raum“- für zusätzliche Maßnahmen, die nicht im laufenden Haushalt abgebildet werden konnten, verwendet werden sollen. Diese Auflage hat das Bezirksamt mit der vorgelegten Liste erfüllt.“

04.06.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will mehr Verkehrssicherheit für das Theater Morgenstern

Die SPD-Fraktion möchte die Verkehrssicherheit für Zuschauerinnen und Zuschauer vor dem Zugang zum Theater Morgenstern auf der Rheinstraße verbessern.

„Das Theater im Rathaus Friedenau kann über zwei Eingänge erreicht werden - den Haupteingang an der verkehrsberuhigten Niedstraße und über die östliche Seite an der stark befahrenden Rheinstraße”, erläutert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Lage vor Ort. „Da der Gehweg an dieser Seite jedoch relativ schmal ist, kann es durch die vorbeifahrenden Autos für wartende Gruppen zu gefährlichen Situationen kommen.”

Die SPD-Fraktion möchte daher auf Höhe des Zugangs an der Rheinstraße ein Verkehrsschutzgitter oder andere geeignete Maßnahmen für mehr Sicherheit installieren lassen, die ohne Einschränkung der Verkehrsteilnehmenden kostengünstig und schnell umzusetzen sind.

Auch Corinna Volkmann, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, unterstützt diese Initiative:

„Das Theater Morgenstern ist eine kulturelle Institution in unserem Bezirk und beliebter Anlaufpunkt für viele Schulklassen sowie Kinder- und Jugendgruppen. Daher müssen wir sicherstellen, dass das junge Publikum den Veranstaltungsort auch an beiden Eingängen sicher erreicht.”

Link zum Antrag

03.06.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Trotz Moos nix los: Bezirk verpasst städtebauliche Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf

Die SPD-Fraktion hat in ihrer Großen Anfrage die Gründe für die ausbleibende städtebauliche Weiterentwicklung in Alt-Mariendorf erfragt. Das Land Berlin hatte in seinem Doppelhaushalt 2024/2025 festgelegte Mittel von insgesamt 1.320.000 Euro für die Modernisierung Alt-Mariendorfs bereitgestellt.

Link

01.06.2025 in Abteilung von SPD Mariendorf

Gedenken an Friedrich Küter

Mitglieder der Abteilung vor dem Gedenkstein Küters im Volkspark Mariendorf

Am 31. Mai haben wir im Volkspark Mariendorf bei einem gemeinsamen Picknick an Friedrich Küter (*1879; †1945) erinnert. Der Sozialdemokrat war der erste Bezirksvorsteher von Tempelhof. Außerdem war er Bezirksstadtrat und initiierte in dieser Funktion den Volkspark, der 1931 eröffnet wurde.

Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten wurde er 1933 seines Amtes enthoben. 1944 verhafteten ihn die Nazis, deportierten ihn ins Konzetrationslager Sachsenhausen. Vermutlich am 31.01.1945 starb er auf dem Transport ins Konzetrationslager Bergen-Belsen.

Wie in jedem Jahr haben wir im Gedenken ein Blumengesteck niedergelegt - gegen das Vergessen und für ein lebendiges Erinnern. Die Geschichte Friedrich Küters muss weiter eine Mahnung sein - gerade jetzt.