22.03.2017 in Bundes-SPD von SPD Abteilung Tempelhof

Martin Schulz neuer Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat

 

Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz.

Martin Schulz wurde auf dem SPD-Bundesparteitag am 19. März in Berlin mit 100% der abgegebenen gültigen Stimmen zum neuen SPD-Parteivorsitzenden gewählt. Martin Schulz tritt damit die Nachfolge von Sigmar Gabriel an. Anschließend bestimmten ihn die Delegierten einstimmig zum SPD-Kanzlerkandidaten.

Martin Schulz blickte kämpferisch nach vorne. Mit seiner Politik für die Menschen setzt er Zeichen für eine solidarische und intakte Gesellschaft, in der es darum geht, sich gegenseitig zu helfen und gemeinsam stark zu sein. „Bei unserem Programm wird es um Gerechtigkeit, um Respekt und um Würde gehen.“

Noch nie zuvor wurde in der 154jährigen Geschichte der SPD ein Parteivorsitzender mit 100% der Stimmen gewählt. Das Wahlergebnis zeigt die Geschlossenheit und die Motivation der SPD vor dem anstehenden Bundestagswahlkampf. „Wir wollen, dass die SPD die stärkste politische Kraft nach der Bundestagswahl wird,“ so Martin Schulz zum Schluss seiner Rede. Unter anhaltendem Beifall fügte er hinzu: „Und ich will der nächste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden.“

In seinem Grußwort betonte der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller: „Gerechtigkeit und Martin – das hat sich in wenigen Wochen geradezu zum Synonym entwickelt! Der Sozialdemokratie wird wieder zugetraut, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen."

 
 

18.03.2017 in Bezirks-SPD

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung liegt vor

 

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung liegt vor. 2178 Mitglieder der SPD Tempelhof-Schöneberg waren aufgerufen bis Freitag, den 17.3.2017 ihre Wunschkandidatin oder ihren Wunschkandidaten für die Bundestagswahl 2017 zu wählen.

Zur Wahl standen Ingrid Apel, Mitglied der Abteilung Schöneberg-City, Michael Biel, Mitglied der Abteilung Schöneberg und Mechthild Rawert, Mitglied der Abteilung Friedenau und derzeitige Bundestagsabgeordnete von Tempelhof-Schöneberg.

922 Mitglieder gaben ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 42 Prozent. 920 Stimmen waren gültig.

Davon entfielen folgende Anzahl von Stimmen auf:

Ingrid Apel: 193 (20,98 %)

Michael Biel: 256 (27,83 %)

Mechthild Rawert: 471 (51,2 %)

Damit wird Mechthild Rawert am 1.4.2017 auf der Wahlkreiskonferenz als Kandidatin für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg für die Bundestagswahl 2017 vorgeschlagen.

Vielen Dank für die sehr gute Beteiligung, was ich als hohe Motivation werte, den Bundestagswahlkampf in Tempelhof-Schöneberg zu gewinnen und Martin Schulz als Bundeskanzler zu wählen.

Ich danke allen Mitgliedern, die bei der Organisation der Mitgliederbefragung mitgeholfen haben, insbesondere dem Wahlvorstand.

Eure

Dilek Kolat

Kreisvorsitzende

 
 

17.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

CDU muss Trennungsstrich zu Anti-Demokraten ziehen

 

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg:

 

Mit Erstaunen und Entsetzen nehmen die Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zur Kenntnis, das der einstige CDU-Stadtrat Daniel Krüger zur AfD gewechselt hat, um nun für diese rassistische, antidemokratische Partei in Pankow einen Stadtratsposten anzunehmen. Es sei zu befürchten, dass Daniel Krüger mit seiner Nähe zur AfD in der Tempelhof-Schöneberger CDU kein Einzelfall ist, meinten die beiden Fraktionsvorsitzenden Rainer Penk von den Grünen und Jan Rauchfuß für die SPD.

 

Die beiden Fraktionsvorsitzenden erinnerten daran, dass bei der CDU-internen Entscheidung, ob der ihr zustehende Stadtratsposten mit der jetzigen Amtsinhaberin Jutta Kaddatz oder Daniel Krüger besetzt werden soll, sich immerhin ein knapp 40% der Stimmberechtigten für Krüger entschied. Seit Beginn der Wahlperiode sei zudem immer wieder zu beobachten, dass einzelne CDU-Verordnete die AfD in Schutz nehmen, wenn Vertreter von SPD und Grünen in der BVV und ihren Ausschüssen die rassistischen und nationalistischen Äußerungen führender AfD-Politiker problematisieren.

 

Dazu Jan Rauchfuß und Rainer Penk: „Bei allen Widersprüchen in Sachfragen und mitunter harten Auseinandersetzungen in der Sache war unsere Zusammenarbeit mit der CDU stets geprägt von Kollegialität und Respekt, wie es unter Demokraten üblich sein sollte. An diesem Stil der Kooperation würden wir gern festhalten. Grundlage dafür ist jedoch, dass die Demokraten gegenüber den Antidemokraten einen klaren Trennungsstrich ziehen. In diesem Sinn haben Fraktions- und Kreisvorstand der Tempelhof-Schöneberger CDU bei bei etlichen Mitgliedern und Mandatsträgern ein gutes Stück Überzeugungsarbeit zu leisten.“

 

Nachfragen:

Jan Rauchfuß

Rainer Penk

 

 

 

 
 

16.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Wohnungsbau auf landeseigenen Flächen am Südkreuz

 

 

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempehof-Schöneberg, dass die derzeit von den Berliner Wasserbetrieben und den Berliner Stadtreinigungsbetrieben belegten landeseigenen Flächen Werner-Voß-Damm 51-57 (BWB) und Tempelhofer Weg 32-38 (BSR) für dringend benötigten Wohnungsbau, die Ansiedlung von Dienstleistung und Einzelhandel sowie öffentliche Infrastruktureinrichtungen aktiviert werden sollen. 

Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, mit den zuständigen Stellen des Landes Gespräche zur Zukunft der Areale aufzunehmen. Als Grundlage für weiter gehende Entscheidungen sollen den Verordneten zunächst Entwicklungsszenarien aufgezeigt werden. Der BSR-Recyclinghof soll an andere Stelle verlagert werden. 

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Tempelhof-Schöneberg: „Die genannten Flächen sind derzeit deutlich zu gering genutzt. Angesichts der aktuellen Probleme bei der Wohnraumversorgung breiter Bevölkerungsschichten ist deren Mobilisierung nun dringend geboten. Wir freuen uns daher über den Erfolg unserer Initiative und den klaren Auftrag an das Bezirksamt.“ 

 

 

 

 

 
 

16.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Rot-Grün-Rot: Bodenschwellen für mehr Verkehrssicherheit am Rathaus Friedenau

 

Rund um das Rathaus Friedenau sollen künftig Bodenschwellen bzw. Fahrbahnkissen für mehr Verkehrssicherheit unter anderem für die rund 200 Kinder in der dortigen Notunterkunft sorgen.

So beschloss es die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg auf Antrag der Fraktionen der SPD, der Grünen und Linken.

Installiert werden sollen die Bodenschwellen an den Einmündungen der Niedstraße von Hauptstraße und der Lauterstraße, um Autofahrerinnen und Autofahrer so zu einer angemessenen Geschwindigkeit zu zwingen.

Aktuell klagen immer wieder Anwohnerinnen und Anwohner darüber, dass viele KFZ hier mit zu hohem Tempo unterwegs sind, was zu Gefahrensituationen führt.

Die Initiative von SPD, Grünen und Linken unterstreicht einen Beschluss der BVV mit ähnlichem Inhalt aus der letzten Wahlperiode, der allerdings durch den damaligen CDU-Stadtrat nicht mehr umgesetzt wurde.

 
 
 

13.03.2017 in Parlament von Dilek Kolat

Friedenauer Bürger*Innen zu Besuch im Abgeordnetenhaus

 

Eine Gruppe aus über 20 Friedenauer Bürgerinnen und Bürger besuchten am 9. März die 7. Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. Nach einer kleinen, eindrucksvollen Führung durch das „Hohe Haus“ und Sichtung eines historischen Filmes über die Geschichte des „Preußischen Landtag“ und jetzigen Abgeordnetenhaus, konnten Sie auf der Tribüne die Plenarsitzung eine gute Stunde mitverfolgen. Zu meinem Glück hielt ich genau zu diesem Zeitpunkt meine Rede zur aktuellen Stunde, mit dem Thema „Macht der Frauen“.

In der Mittagspause war dann noch genug Zeit für eine kleine persönliche Fragestunde und ein Gruppenbild auf dem historischen Treppenaufgang.

 
 

11.03.2017 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Erhalt der Suppenküche Lichtenrade - wir setzen uns ein !

 

Die SPD - Fraktion Tempelhof -  Schöneberg setzt sich für den Erhalt der Suppenküche Lichtenrade ein, so die Lichtenrader Bezirksverordneten Ingrid Kühnemann und Kevin Kühnert.

Für die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die rot - grüne Zählgemeinschaft folgenden Antrag eingebracht :

Die BVV ersucht das Bezirksamt eine Lösung für den Erhalt der Lichtenrader Suppenküche zu finden.

Es sollen folgende Punkte geprüft werden:

- wie das Angebot inklusive der Immobilie aus dem Fachvermögen Jugend in den Fachbereich Soziales übertragen werden kann.

- ob der Bungalow an den Träger Suppenküche e.V. oder dem evangelischen Kirchenkreis übertragen werden kann.

- welche Kosten ( grobe Kostenschätzung ) für die vollständige Sanierung des Bungalows auf den Bezirk zukämen.

Weiterhin soll unabhängig der Prüfungsergebnisse, der Bezirk in die Verhandlungen mit dem evangelischen Kirchenkreis treten, um dieses wertvolle Angebot auf dem Gelände zu erhalten.

Der BVV ist schnellstmöglich, spätestens aber im Juni 2017 zu berichten.

 

 

 
 

09.03.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: „Verwirrspiel um Potsdamer Stammbahn,

 

Rad-Schnellweg und Schöneberger Grünzug

„Wannseebahngraben“ endlich beenden!“

 

 

Das Verwirrspiel um die Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn und die Option zur Nutzung der Trasse als Rad-Schnellweg geht in eine neue Runde. Nachdem Ende 2015 der erste Teilabschnitt eines künftigen Radschnellwegs nach Potsdam auf den Gleisen der Stammbahn - das Projekt „Grünzug Wannseebahngraben“ - durch das Land und den Bund gestoppt und statt dessen die Reaktivierung der Eisenbahntrasse geprüft wurde, dreht sich das Blatt nun erneut.

Die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten erhielten am 8. März die förmliche Mitteilung des Bezirksamtes, dass für den „Grünzug Wannseebahngraben“ nun eine Finanzierungszusage in Höhe von rund 1,3 Mio. Euro aus Mitteln des Programms „Stadtumbau West“ vorliege. Nahezu gleichzeitig stellt aber die Deutsche Bahn nach einem Bericht der Berliner Zeitung (siehe hier) eine Reaktivierung der Bahnstrecke in den 2020er Jahren in Aussicht.

 
 

Termine

Alle Termine öffnen.

31.03.2017, 19:00 Uhr , Friedenauer Gespräche

01.04.2017, 10:00 Uhr , Kreiswahlkonferenz und Kreisdelegiertenkonferenz

01.04.2017, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr, Wahlkreiskonferenz der SPD Tempelhof-Schöneberg

01.04.2017, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr, Kreisvertreterversammlung SPD Tempelhof-Schöneberg

01.04.2017, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr, Kreisdelegiertenversammlung SPD Tempelhof-Schöneberg

 

Mechthild Rawert, MdB

 

Aktuelle Sprechstunden der Abgeordneten

Dilek Kolat MdA, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
E-Mail: wahlkreisbuero(at)dilek-kolat.com

Michael Müller, MdA, Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, Eingang Bayernring, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 E-Mail: buero(at)michael-mueller-spd.de

Melanie Kühnemann, MdA
John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 70 E-Mail: melanie-kuehnemann(at)gmx.de

Mechthild Rawert, MdB
Friedrich-Wilhelm-Straße 86 12099 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 72013884 E-Mail: mechthild.rawert.wk@bundestag.de

Frank Zimmermann MdA
Eisenacher Straße 72 12109 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 70781714 E-Mail: frank.zimmermann(at)spd.parlament-berlin.de

 
 

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