16.02.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Bau der Radspur in der Boelckestraße – Keine Eingriffe in Vorgärten oder Enteignungen in der Gartenstadt!

 

 

Noch immer nicht breit genug? - Die Boelckestraße in der Gartenstadt 

 

Der Bau einer Radspur in der Boelckestraße muss ohne Eingriffe in die Vorgärten und ohne Enteignungen auskommen! Dies fordert die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg als Reaktion auf eine Mitteilung der zuständigen Stadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/Grüne).

 

Der Bezirk hatte im Jahr 2014 auf Initiative der SPD-Fraktion einen Beschluss zum Bau der Radspur gefasst. Zur Februarsitzung der BVV erhielten die Verordneten durch Heiß nun die Mitteilung, dass der Abschnitt nördlich des Werner-Voß-Dammes problemlos realisiert werden könne und bereits in der Planung sei, während südlich des Werner-Voß-Damms der ruhende Verkehr in den Gehwegbereich verlagert werden müsse. In der Diskussion sei dazu Parken „halb auf dem Gehweg“ oder auch der Bau von Parktaschen. Da sich die Gehwege dadurch verengen würden, erwäge man aus Platzmangel Eingriffe in Vorgärten.

 

Heiß in ihrer Mitteilung wörtlich: „Für den Bereich südlich des Werner-Voß-Dammes soll die Planung in einem zweiten Projekt erfolgen, da dort eine deutlich höhere Verkehrsbelastung, die voraussichtlich die Beibehaltung von zwei Fahrstreifen erfordert, und ein hoher Parkdruck, der den Bau von Parkhäfen bzw. Gehwegparkmöglichkeiten und möglicherweise auch die Inanspruchnahme von Privatflächen erfordert, besteht.“

 

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Der Bau der Radspur ist ein wichtiger Schritt um endlich zu einem vernünftigen Radverkehrs-Angebot in Tempelhof zu gelangen und die Radweg-Lücke zwischen Katzbach- und Manteuffelstraße zu schließen. Es kann jedoch nicht angehen, dass dafür öko-technokratisch in die Gärten der erhaltungsgeschützten Siedlungsanlage eingegriffen wird. Wir haben mit einem weiteren Beschluss vom September 2015 längst in zwei Varianten aufgezeigt, wie die Spur auch ohne weitere Eingriffe zu realisieren ist – auf die die Dezernentin gar nicht eingeht. Will man aber wirklich alle verkehrlichen Idealmaße einhalten, könnte auch der Mittelstreifen leicht verschmälert werden. Um das Projekt nicht insgesamt zu gefährden fordern wir dringend ein Umdenken bei Frau Heiß“.

 

 
 

15.02.2017 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Neujahrsempfang der SPD Fraktion TS 2017

 

Am vergangenen Freitag fand der diesjährige Neujahrempfang unserer Fraktion im Ratskeller des Rathauses Schöneberg statt. Hier oder direkt auf unserer fb-Seite finden sie einige Eindrücke:

 

 
 

09.02.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Vorstoß erfolgreich: Bahnhof Tempelhof ist Baudenkmal

 

 

 

Der Bahnhof Tempelhof ist in die Berliner Denkmalliste aufgenommen worden. Dies teilte das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg in der gestrigen Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung mit.

Einen entsprechenden Antrag hatte die SPD-Fraktion im Juni erfolgreich in die BVV eingebracht.

Am Bahnhof Tempelhof wurden Ende der 1920er-Jahre erstmals die Netze der Berliner S-Bahn und der U-Bahn über ein gemeinsames Zugangsbauwerk miteinander verknüpft. Der Bahnhof galt daher als Sensation und ist bis heute ein überzeugendes Dokument seiner Zeit.

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Wir freuen uns sehr über diesen Erfolg. Es bestand die Gefahr, dass das markante Brückenbauwerk durch die Digitalisierung und Zentralisierung in absehbarer Zeit überflüssig und vom Abriss hätte bedroht sein können. Mit dem Eintrag in die Denkmalliste bleibt das Ensemble nun erhalten, bauliche Veränderungen werden mit mehr Qualität erfolgen müssen und den historischen Charakter wieder stärker hervorheben“. 

 

 

 
 

08.02.2017 in Abteilung von SPD Schöneberg City

Wir sind nicht irgendwer. Wir sind die SPD!

 

SPD Schöneberg City nominiert Ingrid Apel als Kandidatin für den Bundestag

"Lasst uns den Rückenwind nutzen, den wir alle durch die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz verpüren. Lasst uns gestalten und nicht nur mitgestalten," schreibt Ingrid Apel in ihrem Vorstellungsbrief an die Genossinnen und Genossen.

Die SPD Schöneberg-City hat Ingrid Apel einstimmig als Bewerberin um die Direktkandidatur für den Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg zum Deutschen Bundestag nominiert.

Ingrid Apel möchte im Wahlkampf auf Themen setzen, die in jedem Fall mit der Gesellschaft zu diskutieren sind: gesunde Lebensmittel für alle, nachhaltige Nahrungsmitelproduktion, lebenswerte Städte. "Hier kann die SPD, können wir wichtige Impulse setzen", betont sie.

Den Vorstellungsbrief von Ingrid Apel finden Sie hier.

Persönlicher Kontakt: Ingrid Apel, 0157 85 97 66 26, ingrid_apel(at)yahoo.com

Weitere Bewerber sind der Diplompolitologe und wissnschaftliche Bundestagsmitarbeiter Michael Biel und die bisherige Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert.

 
 

05.02.2017 in Wahlen von SPD Abteilung Tempelhof

Jetzt in der SPD mitmachen!

 

Martin Schulz soll der SPD-Kanzlerkandidat werden. Seit der Ankündigung seiner Kandidatur hat die Berliner SPD bereits rund 600 neue Mitglieder begrüßen können (Stand: Freitag, 3. Februar 2017). Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, um aktiv zu werden und in der SPD mitzuarbeiten. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit, dafür kämpft die SPD im Bundestagswahlkampf. Mach auch Du mit und werde jetzt SPD-Mitglied!

In die SPD kann man ganz einfach online eintreten.

 
 

05.02.2017 in Bundes-SPD von SPD Abteilung Tempelhof

Martin Schulz soll SPD-Kanzlerkandidat werden

 
Foto: Dominik Butzmann

Martin Schulz soll der SPD-Kanzlerkandidat und SPD-Parteivorsitzender werden. Das beschloss das Präsidium am 24. Januar 2017 auf Vorschlag von Sigmar Gabriel, der damit nach gut sieben Jahren den Parteivorsitz abgibt. Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller begrüßt die Entscheidung: "Es ist gut, dass nun Klarheit herrscht. Jetzt geht es darum, ein gutes Programm für mehr soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit und Bildung sowie Sicherheit für alle zu erarbeiten. Gemeinsam werden wir für die Themen, die uns wichtig sind, engagiert kämpfen und bei den Wählerinnen und Wählern für unsere sozialdemokratischen Konzepte für ein gerechteres Deutschland werben," so Müller.

Sigmar Gabriel begründet, warum er Martin Schulz vorgeschlagen hat: "Seine Kandidatur für das Amt des deutschen Bundeskanzlers und die Übernahme des Parteivorsitzes der SPD dokumentieren unseren Willen für einen echten Neubeginn in Deutschland und Europa. [...] Die Zusammenarbeit mit CDU und CSU hat ihre Grenzen erreicht. Statt in die Zukunft zu investieren, werden unhaltbare Wahlversprechen auf Steuersenkungen gemacht. Statt die wachsende soziale Spaltung in Deutschland zu stoppen und für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, herrscht ideologische Blockade."

Am Sonntag, den 29. Januar, wurde Martin Schulz einstimmig vom SPD-Parteivorstand nominiert und hat im Anschluss daran seine Ideen und Vorstellungen im Willy-Brandt-Haus dargelegt. Sein Rede kann man sich hier noch einmal anschauen:

Auf einem Sonderparteitag Anfang März wird er dann zum SPD-Parteivorsitzenden gewählt.

 
 

03.02.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert vollständigen Lärmschutz für Güter-Innenring und A100

 

 

 

Die Deutsche Bahn bereitet die Elektrifizierung des sogenannten Güter-Innenrings vor. Damit werden auf der Bahnlinie, die zwischen Westend und Neukölln unmittelbar parallel zu Ringbahn und A100 verläuft, Lärmschutzmaßnahmen erforderlich. Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg fordert, dass dieser Lärmschutz kein Stückwerk bleiben darf sondern durch den Bund auch an der A100 endlich freiwillig nachgerüstet und eine integrierte Lösung unter Berücksichtigung aller Lärmquellen geschaffen wird. Nur so kann in der völlig durchlärmten Verkehrsschneise überhaupt eine für die Anwohner merkliche Verbesserung erzielt werden.  

 

 

Der „Tagesspiegel“ berichtet am 01.02.17, dass die Deutsche Bahn derzeit erste Leistungen für die Elektrifizierung der Bahnlinie vergibt. Damit tritt eine wesentliche Änderung ein und es entfällt der Bestandsschutz, der bislang unter Bezugnahme auf den Vorkriegs-Zustand geltend gemacht wurde. Erst seit dem vergangenen Jahr kann die Strecke wieder befahren werden, allerdings nur mit Dieselloks. Mit dieser Beschränkung lässt sie sich offenbar kaum sinnvoll in die weiträumigen Verkehre integrieren.

 

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Tempelhof-Schöneberg: „Die Elektrifizierung der Strecke ist grundsätzlich positiv für den Bezirk. Endlich muss die Bahn beim Schallschutz handeln! Es kann aber nicht angehen, dass nun für viel Geld wenig erreicht wird und das Bundesverkehrsministerium beim Stadtring alles beim Alten belässt. Eine integrierte Gesamtlösung ist nun der richtige Weg. Bahn und Bund müssen sich zusammensetzen. Einen entsprechenden Vorstoß werden wir über die BVV noch im Februar starten“.

 
 

02.02.2017 in Kiez von Dilek Kolat

Kiezforum: Soziale Gerechtigkeit

 

 

Am: Montag, 20. Februar 2017, 19:00 – 21:00 Uhr

Ort: Wahlkreisbüro Dilek Kolat, Schmiljanstr. 17, 12161 Berlin

 

 

Das erste Kiezforum wurde in Friedenau sehr gut angenommen und hat meine persönlichen Erwartungen mehr als erfüllt. Es war ein konstruktiver Austausch aus dem sich unter anderem der Wunsch nach einem neuen Thema entwickelt hat, nämlich das zur sozialen Gerechtigkeit. Es wurde auch der Wunsch geäußert dieses Format regelmäßig stattfinden zu lassen. Beiden Wünschen komme ich gerne nach.

 
 

Termine

Alle Termine öffnen.

23.02.2017, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr, Arbeitsrechtsberatung mit RA Edmund Fleck

23.02.2017, 19:00 Uhr , Jusos: Mitgliederversammlung

24.02.2017, 19:00 Uhr , Friedenauer Gespräche

24.02.2017, 19:00 Uhr , SPD Schöneberg: Kneipen-Abend

25.02.2017, 10:00 Uhr , SPD Mariendorf: Infostand

 

Mechthild Rawert, MdB

 

Aktuelle Sprechstunden der Abgeordneten

Dilek Kolat MdA, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
E-Mail: wahlkreisbuero(at)dilek-kolat.com

Michael Müller, MdA, Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, Eingang Bayernring, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 E-Mail: buero(at)michael-mueller-spd.de

Melanie Kühnemann, MdA

Mechthild Rawert, MdB
Friedrich-Wilhelm-Straße 86 12099 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 72013884 E-Mail: mechthild.rawert.wk@bundestag.de

Frank Zimmermann MdA
Eisenacher Straße 72 12109 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 70781714 E-Mail: frank.zimmermann(at)spd.parlament-berlin.de

 
 

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