03.10.2017 in Bezirk von SPD Abteilung Tempelhof

Bezirkshaushalt 2018/2019 beschlossen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat am Mittwoch, dem 27. September 2017, mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Der Haushalt hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro jährlich.

 

Aufgrund der soliden rot-grünen Finanzpolitik der letzten Jahre im Bezirk und einer geänderten Politik des rot-rot-grünen Senats gegenüber den Bezirken steht Tempelhof-Schöneberg finanziell vergleichsweise gut da. Es wird investiert in neue Fahrzeuge und technische Infrastruktur in den Abteilungen und einer Modernisierung der Arbeitsplätze. Darüber hinaus kann das Bezirksamt über 100 Stellen neu besetzen.

 

Die rot-grüne Zählgemeinschaft beschloss im Rahmen der Haushaltsberatungen einige Schwerpunkte:

 

  • 220.000 € mehr für Angebote der Jugend- und Jugendsozialarbeit
  • 100.000 € mehr für die Unterhaltung der Grünanlage
  • 30.000 € für Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs
  • 78.000 € für die Einrichtung einer Mieterberatung
  • 73.000 € für Schaffung der Stelle eines/einer Klimaschutzbeauftragten
  • 20.000 € für einen Kulturstandort im Ullsteinhaus
  • 30.000 € für die Erstausstattung des neuen Bücherbusses mit Medien
  • 12.000 € Mietzuschuss für die Lichtenrader Suppenküche

 

Marijke Höppner, Haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Der beschlossene Haushalt ist ein Produkt der guten Zusammenarbeit mit unserem Zählgemeinschaftspartner Bündnis 90/Die Grünen. Wir retten mit der Suppenküche soziale Infrastruktur, wir investieren in unsere Zukunft im Bereich Jugend und Bildung, wir kümmern uns um die Sanierung von Straßen, unterstützen den Fahrradverkehr und wir investieren mehr in unsere Grünflächen. Rot-Grün ist gut für Tempelhof-Schöneberg."

 
 

28.09.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Haushalt beschlossen - Rot-Grün sorgt für solide Bezirksfinanzen

 

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Der Haushalt hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro jährlich.

 

Aufgrund der soliden rot-grünen Finanzpolitik der letzten Jahre im Bezirk und einer geänderten Politik des rot-rot-grünen Senats gegenüber den Bezirken steht Tempelhof-Schöneberg finanziell vergleichsweise gut da. Es wird investiert in neue Fahrzeuge und technische Infrastruktur in den Abteilungen und einer Modernisierung der Arbeitsplätze. Darüber hinaus kann das Bezirksamt über 100 Stellen neu besetzen.

 

Die rot-grüne Zählgemeinschaft beschloss im Rahmen der Haushaltsberatungen einige Schwerpunkte:

 

  • 220.000 € mehr für Angebote der Jugend- und Jugendsozialarbeit
  • 100.000 € mehr für die Unterhaltung der Grünanlage
  • 30.000 € für Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs
  • 78.000 € für die Einrichtung einer Mieterberatung
  • 73.000 € für Schaffung der Stelle eines/einer Klimaschutzbeauftragten
  • 20.000 € für einen Kulturstandort im Ullsteinhaus
  • 30.000 € für die Erstausstattung des neuen Bücherbusses mit Medien
  • 12.000 € Mietzuschuss für die Lichtenrader Suppenküche

 

Marijke Höppner, Haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Der beschlossene Haushalt ist ein Produkt der guten Zusammenarbeit mit unserem Zählgemeinschaftspartner Bündnis 90/Die Grünen. Wir retten mit der Suppenküche soziale Infrastruktur, wir investieren in unsere Zukunft im Bereich Jugend und Bildung, wir kümmern uns um die Sanierung von Straßen, unterstützen den Fahrradverkehr und wir investieren mehr in unsere Grünflächen. Rot-Grün ist gut für Tempelhof-Schöneberg."

 

Rainer Penk, Fraktionsvorsitzender und Haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Wir haben hier einen von rot-grüner Handschrift geprägten Haushalt, der auf der Grundlage einer soliden Finanzierung unseren Bezirk gestaltet und ihm ein sozialeres, umwelt- und klimafreundliches Gesicht gibt."

 

 

 

 

 

 
 

27.09.2017 in Allgemein von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Zukunft mitgestalten - Dafür trete ich ein!

 

Wie Martin Schulz es bereits treffend formulierte: "Die SPD ist das Bollwerk der Demokratie in unserem Land!"

Gerade nach einer Bundestagswahl, bei der wir den Einzug einer extrem rechten Partei in den Bundestag hinnehmen mussten, ist jede Bürgerin und jeder Bürger gefragt, ein Zeichen gegen die Feinde der Toleranz und Vielfältigkeit in unserer Gesellschaft zu setzen und gleichzeitig dem politischen Stillstand der nächsten Amtszeit von Angela Merkel in einer starken Opposition entgegenzutreten.

Zeichen setzen - Mitglied werden!

 

 
 

25.09.2017 in Wahlen von SPD Abteilung Tempelhof

Fünf Berliner SPD-Abgeordnete im neuen Bundestag vertreten

 
Oben: Eva Högl, Swen Schulz, Fritz Felgentreu. Unten: Cansel Kiziltepe, Klaus Mindrup (Foto: SPD Berlin)

Die Berliner SPD schickt fünf Abgeordnete in den Bundestag mit den Direktmandaten Eva Högl in Mitte, Swen Schulz in Spandau - Charlottenburg-Nord, Fritz Felgentreu in Neukölln und über die Landesliste Cansel Kiziltepe sowie Klaus Mindrup.

Am Wahlabend erklärte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller:

"Dieser Tag ist für die Sozialdemokratie, aber auch für alle anderen demokratischen Parteien ein herber Schlag. Wir konnten es nicht verhindern, dass eine Partei mit unerträglicher Hetze in den Bundestag einzieht. Wie in anderen Europäischen Ländern ist der Rechtspopulismus nun in Deutschland angekommen. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen in dieser Niederlage aber auch eine klare Aufforderung: Wir müssen nun alle Kräfte bündeln, um den Menschen in diesem Land zu zeigen, dass die AfD keine Alternative für unser Land ist. Es liegt auch an uns, wieder Vertrauen in demokratische Parteien aufzubauen. Aus diesem Grund werden wir der AfD nicht die Rolle der führenden Oppositionsparteien im Parlament überlassen. Wir haben diese Wahl verloren. Der Ball liegt nun bei Frau Merkel mit diesem schwierigen Wahlausgang eine Regierung zu bilden. Wir müssen nun mit kühlem Kopf die Konsequenzen aus diesem Ergebnis ziehen."

Das amtliche Endergebnis für Berlin für die Bundestagswahl 2017 sowie die einzelnen Ergebnisse in den Berliner Wahlkreisen findet man hier.

 
 

25.09.2017 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Wohnungen auf Discountergrundstücken BVV beschließt Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion könnten auf Discounter-Grundstücken in Tempelhof-Schöneberg bald Wohnungen gebaut werden. Viele der betreffenden Grundstücke befinden sich in attraktiven Wohnlagen.

Anstatt der üblichen Flachbauten mit überdimensioniert großen Parkplätzen könnten in Zukunft mehrgeschossige Wohngebäude auf den Grundstücken entstehen. Der Einzelhandel befände sich im Erdgeschoss und die Parkplätze würden in Tiefgaragen verlagert.

Eine vielversprechende Reaktion liegt bereits von der Einzelhandelskette Lidl vor, die im zuständigen Fachausschuss erklärt hat, das Thema gerne aufgreifen und zentrale Standorte nachverdichten zu wollen. 

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir freuen uns sehr über diesen Erfolg und hoffen auf das Engagement des zuständigen Stadtrats Jörn Oltmann (Grüne) und eine hoffentlich positive Resonanz auch bei anderen Ketten und Eigentümern. In vielen Fällen könnten städtebauliche Wunden geheilt werden und Wohnungsbau auf den Weg gebracht werden, auch im preisgünstigen Bereich. Ein erstes solches Projekt erhoffen wir uns für das ehemalige „Prälat“-Areal an der Schöneberger Hauptstraße, dessen Zustand viele Schöneberger bis heute schmerzt“.

 

 

 

 

 

 

 
 

21.09.2017 in Wahlen von SPD Friedenau

Beide Stimmen für die SPD. Am 24. September Mechthild Rawert und Martin Schulz wählen!

 

Aktiv für Tempelhof-Schöneberg im Deutschen Bundestag

Für Ihre Interessen nach einer sozial gerechten Politik vor Ort und in der ganzen Welt setze ich mich mit klarer Haltung und Anstand ein – zusammen mit einer starken SPD.

Meine politischen Überzeugungen vertrete ich auch in stürmischen Zeiten: Ich stehe für Dialog und Respekt, für Wertschätzung und gleiche Chancen, kurzum für einen handlungsfähigen Staat.

Wahlen sind das Fest der Demokratie. Feiern Sie mit. Gehen Sie wählen! Sie entscheiden über unsere gemeinsame Zukunft!

Ihre Mechthild Rawert<--break->

 
 

21.09.2017 in Wahlen von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Infostände mit Direktkandidatin Mechthild Rawert am 23.09.

 

Der Wahlkampf ist auf der Zielgeraden und Mechthild Rawert ist natürlich voll dabei! Wer noch einmal unsere Direktkandidatin für Tempelhof-Schöneberg kennenlernen möchte, kann sie am Samstag an unserem Infostand besuchen. Und natürlich werden dort auch wieder die beliebten Rosen verteilt. Startschuss ist um 10:30 Uhr am Edeka in der Hildburghauser Straße.

Zeitgleich bieten wir auch einen Infostand an dem Edeka in der Goltzstraße an und natürlich dürfen auch hier die beliebten Rosen nicht fehlen.

Die letzte Gelegenheit, sich vor der Wahl noch einmal ausgiebig über unser Wahlprogramm zu informieren, bietet sich an unserem Infostand auf dem Erntedankfest im Volkspark von 13 bis 18 Uhr.

Wir freuen uns auf spannende Diskussionen!

 
 

20.09.2017 in Wahlen

Beide Stimmen für die SPD. Am 24. September Mechthild Rawert und Martin Schulz wählen!

 

Aktiv für Tempelhof-Schöneberg im Deutschen Bundestag

Für Ihre Interessen nach einer sozial gerechten Politik vor Ort und in der ganzen Welt setze ich mich mit klarer Haltung und Anstand ein – zusammen mit einer starken SPD.

Meine politischen Überzeugungen vertrete ich auch in stürmischen Zeiten: Ich stehe für Dialog und Respekt, für Wertschätzung und gleiche Chancen, kurzum für einen handlungsfähigen Staat.

Wahlen sind das Fest der Demokratie. Feiern Sie mit. Gehen Sie wählen! Sie entscheiden über unsere gemeinsame Zukunft!

Ihre Mechthild Rawert<--break->

 
 

Termine

Alle Termine öffnen.

24.10.2017, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: Diskussion mit Senatorin Dilek Kolat

27.10.2017, 19:00 Uhr , 174. Friedenauer Gespräche

30.10.2017, 19:30 Uhr , Kreisvorstand

03.11.2017, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr, Kiezverstecke: Einrichten, Einkleiden, Schmücken, Wohlfühlen

06.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr, Bürgersprechstunde mit Dilek Kolat

 

Mechthild Rawert, MdB

 

Aktuelle Sprechstunden der Abgeordneten

Dilek Kolat MdA, Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
E-Mail: wahlkreisbuero@dilek-kolat.com

Michael Müller, MdA, Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, Eingang Bayernring, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 E-Mail: buero@michael-mueller-spd.de

Melanie Kühnemann, MdA
John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 270 E-Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

Mechthild Rawert, MdB
Friedrich-Wilhelm-Straße 86 12099 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 72013884 E-Mail: mechthild.rawert.wk@bundestag.de

Frank Zimmermann MdA
Eisenacher Straße 72 12109 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 70781714 E-Mail: frank.zimmermann@spd.parlament-berlin.de

 
 

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