10.11.2018 in Topartikel Geschichte

Judenpogrom 1938 – eine Etappe auf dem Weg zum Völkermord

 

In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten in Deutschland fast alle Synagogen, 7.500 Geschäfte jüdischer Mitbürger wurden demoliert und teilweise geplündert. 30.000 meist wohlhabende Juden wurden aus ihren Wohnungen geprügelt und in Konzentrationslager verschleppt.

 

Ausgelöst durch das Attentat eines 17-Jährigen in der deutschen Botschaft in Paris an einem Botschaftsmitarbeiter, fand das Nazi-Regime einen Vorwand, mit Mord, Totschlag, Brandstiftung und Plünderung gegen „Nicht-Arier“ vorzugehen, ein Begriff einer pseudowissenschaftlichen Rassentheorie, mit dem schon im 19. Jahrhundert der Antisemitismus untermauert wurde, den die Nationalsozialisten übernommen und fortgesetzt haben. Sie erweiterten ihre politische Programmatik noch um das Dogma von der Verschwörung des internationalen Judentums zur Vernichtung der „arischen“ Rasse.

 

14.11.2018 in Kiez von SPD Lichtenrade-Marienfelde

Midissage Bürgerbüro Melanie Kühnemann - Grunow

 

Liebe Lichtenraderinnen, liebe Lichtenrader,

seit dem 16. Oktober sind viele Radierungen des Lichtenraders Künstlers Horst Zeitler in meinem Bürgerbüro in der John - Locke - Str. 19 zu sehen. Wir wollen dieses Mal wegen der vielen Veranstaltungen im November etwas ganz Neues ausprobieren. Mein Team und ich laden ganz herzlich zur Midissage ein. Pünktlich zur Halbzeit der Ausstellung, die noch bis zum 14. Dezember läuft, freuen sich Horst Zeitler und ich uns auf möglichst viele bekannte Gesichter am 16. November um 18.30 Uhr begrüßen zu dürfen. Horst Zeitler wird an diesem Abend auch ein paar Worte zur Technik und über Druckplatten und Werkzeug erzählen.

 

14.11.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion: Schöneberger Straßenbahndepot als Zentrum gegen Wohnungslosigkeit

 

Die SPD-Fraktion beantragt, im ehemaligen Straßenbahndepot in der Belziger Straße in Schöneberg ein Zentrum gegen Wohnungsnot einzurichten.

Derzeit wird das Straßenbahndepot noch vom Fuhrpark des Landes Berlin sowie von der Polizei als Halle für sichergestellte Fahrzeuge genutzt. Diese Nutzungen sollen jedoch verlagert werden. Bereits 2013 beschloss die BVV auf Antrag der SPD das Gebäude anschließend für kulturelle und soziale Zwecke nutzbar zu machen.

Im vergangenen Jahr beteiligte das Bezirksamt die Bürgerinnen und Bürger der Umgebung an der Ideenfindung zur zukünftigen Entwicklung. Heraus kam eine Vielzahl von Vorschlägen. Ein Schwerpunkt war, dass der Nutzen für das Gemeinwesen im Vordergrund steht. Man wolle keinen Ort wie die Kulturbrauerei oder die Markthalle IX in Kreuzberg, die zum einen noch mehr Verkehr anlockt und zum anderen eine weitere Aufwertung (“Hippisierung”) des Kiezes nach sich zieht und zur Verdrängung beiträgt.

Die SPD-Fraktion teilt diesen Leitgedanken. “Eine große Immobilie in innerstädtischer Lage und im Eigentum des Landes Berlin, ohne dass die künftige Nutzung bereits feststeht, ist ein seltener Glücksfall.”, so der Bezirksverordnete und Sprecher für Facility Management der SPD-Fraktion, Axel Seltz. “Hier stehen demnächst 10.000 Quadratmeter Nutzfläche leer. Wir wollen, dass auch die Schwächsten der Gesellschaft und die von Verdrängung und Obdachlosigkeit Bedrohten hier einen Platz finden.”, so Seltz weiter.

Eine offizielle Statistik zur Wohnungslosigkeit gibt es nicht, wie Sozialverbände zu Recht beklagen. Aber alle in diesem Bereich tätigen Stellen bestätigen, dass mit dem Wachstum Berlins auch das Problem der Wohnungslosigkeit wächst.

Wir wollen, dass hier in Zusammenarbeit mit weiteren Bezirken, den zuständigen Senatsverwaltungen sowie frei-gemeinnützigen Trägern ein Ort entsteht, an dem Beratung und Hilfe für Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit Bedrohte gebündelt angeboten wird. Denkbar sind Angebote mit Tagesstättencharakter, der allgemeinen Beratung, insbesondere zur Beratung und Unterstützung bei drohendem Wohnungsverlust (Angebote des Integrierten Sozialprogramm (ISP)), der unmittelbaren Nothilfe, der psycho-sozialen Unterstützung, der Wohnraumvermittlung und der Selbstorganisation Wohnungsloser.

Wichtig ist der SPD-Fraktion weiterhin, dass das Zentrum ein erkennbares und separates Angebot für wohnungslose bzw. davon bedrohte Frauen bietet.

Sorgen, ein solches Zentrum würde sich nicht rechnen oder andere Nutzungen verhindern, erteilt der Bezirksverordnete Seltz eine Absage: “Bei einer Fläche von einem Hektar ist neben einem Zentrum gegen Wohnungslosigkeit ausreichend Platz für weitere Nutzungen. Ich bin darüber hinaus sicher, dass seitens des Senats das Bewusstsein vorhanden ist, dass auch das Problem der Wohnungslosigkeit zur wachsenden Stadt gehört und auch hier Investitionen notwendig und sinnvoll sind.“

 

 

Straßenbahndepot Belziger Straße

 

 

 

 

14.11.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Meinungsfreiheit gilt auch im Lehrer*innenzimmer

 

 

Die Senatsschulverwaltung muss die Schulleitungen daran erinnern, dass die Meinungs- und Gewerkschaftsfreiheit auch in den Lehrer*innenzimmern gilt. Dafür soll sich nach dem Willen von SPD und Grünen das Bezirksamt gegenüber dem Senat einsetzen. Außerdem fordern die beiden Fraktionen der rot-grünen Zählgemeinschaft in einem gemeinsamen Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung: Das Bezirksamt soll sich dem Aufruf des Grundschulverbandes anschließen, der Lehrer*innen, Eltern und Schüler*innen ermutigt, sich nicht von rechtsradikalen Aktivitäten einschüchtern zu lassen und am Prinzip der Demokratieerziehung festzuhalten. Die Schule soll Jugendliche befähigen, den Ideen des Nationalsozialismus und anderer Gewaltideologien entgegenzutreten.

Anlass des rot-grünen Vorstoßes: In einer bezirklichen Grundschule hat die Schulleitung den Lehrer*innen untersagt, im Lehrer*innenzimmer den offenen Brief der Initiative „Berlin bildet“ aufzuhängen. In diesem offenen Brief wendet sich die Initiative gegen die von der AfD gestartete Internet-Plattform für die namentliche Denunziation engagierterer Lehrer*innen, die sich in der Schule rassistischer und antidemokratischer Hetze entgegenstellen. Die Schulleitung sah dagegen durch diesen offenen Brief die Neutralitätspflicht verletzt.

Offensichtlich sei nicht allen Schulleitungen klar, dass die Verpflichtung zur parteipolitischen Neutralität im Unterricht keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im Lehrerzimmer bedeutet, meinten dazu Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin der Grünen, und Kevin Kühnert, schulpolitischer Sprecher der SPD. Erschwerend käme im konkreten Fall hinzu, dass der offene Brief auch hätte am Schwarzen Brett der Gewerkschaft hängen können. Die Freiheit der gewerkschaftlichen Betätigung habe aber unangetastet zu bleiben und dürfe nicht von Vorgesetzten untersagt werden.

Martina Zander-Rade und Kevin Kühnert: „Wir begrüßen es ausdrücklich, wenn Lehrerinnen und Lehrer gerade nicht vor rechtsradikalen Einschüchterungsversuchen einknicken. Wer die ihm anvertrauten Schülerinnen und Schüler auch gegen Widerstände zu weltoffenen Staatsbürgern heranbilden will, der handelt im Geiste unseres Schulgesetzes. Dafür verdienen Lehrerinnen und Lehrer Respekt, Anerkennung und Unterstützung. Da sollte auch das Bezirksamt klar sagen, auf welcher Seite es in diesem Konflikt steht.“

 

 

 

 

07.11.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion kritisiert Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof

 

 

Die SPD-Fraktion kritisiert die zunehmende Verwahrlosung des S-Bahnhofs und des engeren Umfeldes: In der Eingangshalle finden aktuell Bauarbeiten statt. Die verbleibenden Wege sind extrem eng, Obdachlose campieren in der Halle und der Unterführung, Trinkergruppen pöbeln Passanten an, Drogen werden gehandelt. Auch die Situation im dichten Umfeld wird immer unangenehmer: Vom ehemals großzügigen Vorplatz ist nur ein schmaler schmuddeliger Durchgang zur Hoeppnerstraße verblieben.

 

Grundproblem vor dem Bahnhof ist, dass der Vorplatz bereits vor einigen Jahren privatisiert wurde. Für den Eigentümer ist die Vermietung der inzwischen parzellierten Fläche als Schankterrassen für die anliegende Gastronomie sowie an Einzelhändler eine attraktive Einnahmequelle. Flächen für die Öffentlichkeit reduzieren sich damit auf das Dürftigste. Eine Kontrolle durch öffentliche Stellen findet auf dem Privatgrund auch nicht mehr statt. Aber auch die S-Bahn scheint sich kaum mehr für die Situation zu interessieren.

 

Christoph Götz, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg: „Zeitweise ist es schon schwierig, das Bahnhofsgebäude überhaupt zu verlassen oder zu betreten, weil die Örtlichkeiten zu eingeengt wurden und sich viel zu viele Passanten hier drängen. Am schlimmsten ist es an Wochenenden, wenn tausende Besucher auf das Tempelhofer Feld strömen. Für Tempelhof ist das zum Fremdschämen. Wir fordern, dass die Beteiligten unter Federführung des Ordnungsamtes an einen Tisch geholt werden und kurzfristige Verbesserungen verabredet und umgesetzt werden. So wie es derzeit ist, kann es nicht bleiben“.

 

 

 

31.10.2018 in Ankündigung von Dilek Kolat

Retrospektive Teil II: Vier Jahre Kunst in Friedenau

 

Sie sind herzlich eingeladen:

zu Ausstellungseröffnung Retrospektive Teil II: Vier Jahre - Kunst in Friedenau, Kunst bei Dilek Kolat,

Ab September 2018 werden im Stadtteilbüro von Dilek Kolat Retrospektiven mit den Werken der Künstlerinnen und Künstler gezeigt, die in den vergangenen Jahren hier schon einmal ausgestellt haben. Ich freue mich auf Teil II mit Werken von Silvia Sinha, Doris Hinzen-Röhrig und Dietmar Bührer.

am Mittwoch, 14.11.2018 von 19:00 bis 21:00 Uhr

im Stadtteilbüro von Dilek Kolat, Schmiljanstr. 17, 12161 Berlin-Friedenau

 

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

15.11.2018, 19:30 Uhr , Offene Vorstandssitzung

16.11.2018, 16:30 Uhr - 17.11.2018, 18:00 Uhr , SPD Landesparteitag

16.11.2018, 18:30 Uhr , Midissage Bürgerbüro Melanie Kühnemann - Grunow

17.11.2018, 11:00 Uhr , SPD Schöneberg: Ansprechbar

19.11.2018, AfA · Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

19.11.2018, 19:00 Uhr , Jusos Tempelberg: Offener Vorstand

20.11.2018, 15:00 Uhr - 16.10.2018, 16:00 Uhr , Mietrechtsberatung

20.11.2018, 19:30 Uhr , Abteilungsversammlung

21.11.2018, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr, Arbeitsrechtsberatung

21.11.2018, 19:30 Uhr , SPD Schöneberg: #spderneuern mit Generalsekretär Lars Klingbeil

Unsere Abgeordneten und ihre Bürgerbüros

Dilek Kolat MdA

Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden: Mail: wahlkreisbuero@ dilek-kolat.com

 

Michael Müller MdA

Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 Mail: buero@michael-mueller-spd.de

 

Melanie Kühnemann-Grunow MdA 

John-Locke-Str. 19,  12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 270 Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

 

 

Frank Zimmermann MdA

Markgrafenstraße 16,  12105 Berlin-Mariendorf
Bitte anmelden:
Tel: 030 7078 1714 Mail: frank.zimmermann@ spd.parlament-berlin.de