Haushalt beschlossen - Rot-Grün sorgt für solide Bezirksfinanzen

Pressemitteilung

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Der Haushalt hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro jährlich.

 

Aufgrund der soliden rot-grünen Finanzpolitik der letzten Jahre im Bezirk und einer geänderten Politik des rot-rot-grünen Senats gegenüber den Bezirken steht Tempelhof-Schöneberg finanziell vergleichsweise gut da. Es wird investiert in neue Fahrzeuge und technische Infrastruktur in den Abteilungen und einer Modernisierung der Arbeitsplätze. Darüber hinaus kann das Bezirksamt über 100 Stellen neu besetzen.

 

Die rot-grüne Zählgemeinschaft beschloss im Rahmen der Haushaltsberatungen einige Schwerpunkte:

 

  • 220.000 € mehr für Angebote der Jugend- und Jugendsozialarbeit
  • 100.000 € mehr für die Unterhaltung der Grünanlage
  • 30.000 € für Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs
  • 78.000 € für die Einrichtung einer Mieterberatung
  • 73.000 € für Schaffung der Stelle eines/einer Klimaschutzbeauftragten
  • 20.000 € für einen Kulturstandort im Ullsteinhaus
  • 30.000 € für die Erstausstattung des neuen Bücherbusses mit Medien
  • 12.000 € Mietzuschuss für die Lichtenrader Suppenküche

 

Marijke Höppner, Haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Der beschlossene Haushalt ist ein Produkt der guten Zusammenarbeit mit unserem Zählgemeinschaftspartner Bündnis 90/Die Grünen. Wir retten mit der Suppenküche soziale Infrastruktur, wir investieren in unsere Zukunft im Bereich Jugend und Bildung, wir kümmern uns um die Sanierung von Straßen, unterstützen den Fahrradverkehr und wir investieren mehr in unsere Grünflächen. Rot-Grün ist gut für Tempelhof-Schöneberg."

 

Rainer Penk, Fraktionsvorsitzender und Haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Wir haben hier einen von rot-grüner Handschrift geprägten Haushalt, der auf der Grundlage einer soliden Finanzierung unseren Bezirk gestaltet und ihm ein sozialeres, umwelt- und klimafreundliches Gesicht gibt."

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 

Homepage SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

 

Termine

Alle Termine öffnen.

24.10.2017, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: Diskussion mit Senatorin Dilek Kolat

27.10.2017, 19:00 Uhr , 174. Friedenauer Gespräche

30.10.2017, 19:30 Uhr , Kreisvorstand

03.11.2017, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr, Kiezverstecke: Einrichten, Einkleiden, Schmücken, Wohlfühlen

06.11.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr, Bürgersprechstunde mit Dilek Kolat

 

Mechthild Rawert, MdB

 

Aktuelle Sprechstunden der Abgeordneten

Dilek Kolat MdA, Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
Bitte anmelden:
E-Mail: wahlkreisbuero@dilek-kolat.com

Michael Müller, MdA, Regierender Bürgermeister
Manfred-von-Richthofen-Straße 19, Eingang Bayernring, 12101 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 81 82 83 30 E-Mail: buero@michael-mueller-spd.de

Melanie Kühnemann, MdA
John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin
Bitte anmelden: 
Tel: 470 50 270 E-Mail: buero@melanie-kuehnemann.de

Mechthild Rawert, MdB
Friedrich-Wilhelm-Straße 86 12099 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 72013884 E-Mail: mechthild.rawert.wk@bundestag.de

Frank Zimmermann MdA
Eisenacher Straße 72 12109 Berlin-Tempelhof
Bitte anmelden:
Tel: 70781714 E-Mail: frank.zimmermann@spd.parlament-berlin.de

 
 

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