05.03.2024 in Inneres
Kevin Kühnert lädt ein zur Fraktion vor Ort mit Sebastian Fiedler, MdB:
Wie schaffen wir Sicherheit für alle? Kriminalpolitik als Frage der Gerechtigkeit
Wann: Dienstag, den 12.03.2024 um 18.00 Uhr
Wo: im Gemeindesaal der Evangelischen Kirchengemeinde Berlin Mariendorf-Ost, Rixdorfer Straße 77, 12109 Berlin
Programm
Bitte melden Sie sich bis zum 06.03.2024 hier an: Wie schaffen wir Sicherheit für alle? | SPD-Bundestagsfraktion (spdfraktion.de)
Wir berücksichtigen die Anmeldungen nach Eingang. Die Platzzahl ist begrenzt.
05.03.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Damit die Vergabe von Sportstätten zukünftig einfacher wird, hat der Senat das digitale Sportstättenportal ins Leben gerufen. Das neue Internet-Angebot bietet eine detaillierte Übersicht aller Sportanlagen in den Bezirken, deren Verfügbarkeiten über eine Kalenderfunktion abgefragt werden können.
„Wir begrüßen das neue digitale Angebot, da es auch den Sportvereinen in Tempelhof-Schöneberg die Suche nach geeigneten Sportstätten und der Beantragung von Trainingszeiten erheblich erleichtern wird“, kommentiert Oliver Fey, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Einführung des Onlineportals. „Zudem berücksichtigt das Internet-Angebot unsere politische Forderung nach mehr Transparenz in der Vergabe der bezirklichen Sportstätten.“
Das Sportstättenportal wird ab der Hallensaison 2024/25 in Pilotbezirken verfügbar sein und sukzessiv erweitert werden.
Mehr Informationen gibt es hier: https://sportstaetten.berlin.de/
04.03.2024 in Abteilung von SPD Friedenau
04.03.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Um den Anwohnenden der Gartenanlage Ceciliengärten in Friedenau das sachgerechte Abstellen und Sichern ihrer Fahrräder zu erleichtern, möchte die SPD-Fraktion entsprechende Fahrradbügel an geeigneten Stellen in der Wohnsiedlung anbringen.
„Wir begrüßen, dass immer mehr Menschen das Fahrrad als Fortbewegungsmittel nutzen. Daher sollten wir diesen positiven Trend unterstützen, indem wir ausreichende Möglichkeiten für das sichere und komfortable Abstellen von Fahrrädern schaffen“, erläutert Kubilay Yalçın, Bezirksverordneter aus Tempelhof, den Grund für seinen Antrag.
„Da in den Ceciliengärten bisher keine öffentlichen Fahrradabstellplätze existieren, sind viele Bürgerinnen und Bürger dazu übergegangen ihre Räder an Zäunen und Laternenmasten anzuschließen. Hier muss dringend nachgebessert werden“, schließt Yalçın seine Ausführungen.
01.03.2024 in Abteilung von SPD Mariendorf
Bei der Jahreshauptversammlung wurden als Mitglieder zum geschäftsführenden Abteilungsvorstand Manuela und Stephan als Vorsitzende, Thérèse, Uwe und Jan als stellvertretende Vorsitzende, Tobias als Abteilungskassierer und Havva als Schriftführerin gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Unterstützen werden die Arbeit des Vorstands u.a. sechs Beisitzer*innen, der Seniorenbesitzer Manfred und die Beauftragten für die Themen Internet, innerparteiliche Bildung, Gleichstellung und Vielfalt. Stephan wird die Abteilung im Kreis Tempelhof-Schöneberg vertreten.
11 Delegierte wurden für die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) gewählt. Dazu kamen Nominierungen für den Kreisvorstand (stellv. Vorstand und Kreiskassierer) und für unsere Parteitagsdelegierten. Auch über den zukünftigen Landesvorstand wurde diskutiert - für die Doppelspitze der Berliner SPD kandidieren bereits drei Duos.
28.02.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Um wohnungslosen Menschen das Leben auf der Straße zu erleichtern, haben die Fraktionen von SPD und Grünen einen gemeinsamen Antrag in die BVV eingebracht, der das Bezirksamt auffordert zu prüfen, an welchen Standorten in Tempelhof-Schöneberg die Aufstellung von Gepäck-Schließfächern für Obdachlose möglich ist.
“Menschen ohne festen Wohnsitz stehen jeden Tag vor der Herausforderung, ihren persönlichen Besitz mit sich herumtragen zu müssen, was ihre Mobilität erheblich erschwert”, erklärt Sarah Walter, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Notwendigkeit der geplanten Maßnahme. “Mit der Einführung dieser kostenlosen Schließfächer stellen wir die gesellschaftliche Teilhabe Obdachloser sicher und befreien sie von der Angst, ihre Wertsachen, Dokumente oder Bekleidung zu verlieren, wenn sie den Ablageort verlassen müssen.”
Die Vergabe der Schließfächer und Zugangscodes soll nach dem Beispiel Reinickendorfs über eine soziale Einrichtung in der Nähe des Standortes organisiert werden, die das Projekt begleitet. Der Antrag fordert außerdem, eine Kostenkalkulation aufzustellen, damit das Projekt gegebenenfalls auch aus Spendengeldern oder Kooperationen finanziert werden kann.
28.02.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Als Reaktion auf die durch Correctiv aufgedeckten Ziele von AfD-Vertreter*innen und Neonazis, Menschen mit Migrationserfahrung aus Deutschland vertreiben zu wollen, hat die BVV Tempelhof-Schöneberg mit einer Willensbekundung reagiert.
Der Zusammenschluss aus SPD, Grünen, Linken und CDU hatte sich während der Bezirksverordnetenversammlung geschlossen gegen alle Gruppen und Parteien ausgesprochen, die rassistisches und rechtsextremes Gedankengut entwickeln, unterstützen oder verbreiten und erklärte, die Demokratie entschieden gegen diese zersetzenden Kräfte zu verteidigen.
“Die Enthüllungen über das geheime Treffen der rechtsextremen Szene und die dort formulierten Deportationspläne, haben uns fassungslos zurückgelassen”, kommentiert Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, die jüngsten Ereignisse. “Deshalb war es uns wichtig mit dieser Willensbekundung klar Stellung gegen Rechts zu beziehen und die Feinde der Demokratie wissen zu lassen, dass wir für eine offene und inklusive Gesellschaft einstehen werden.”
Die Mitglieder der BVV ermutigten zudem alle Menschen in Tempelhof-Schöneberg sich an der breiten Protestbewegung gegen Rassismus und gegen Rechtsextremismus zu beteiligen und sich aktiv für den Erhalt der Demokratie einzusetzen.
14.02.2024 in Wahlen
Bei der Wiederholungswahl hat Kevin Kühnert sein Direktmandat für Tempelhof-Schöneberg verteidigt!
Kevin Kühnert: "Die Wähler*innen in Tempelhof-Schöneberg haben mich bei der Wiederholungswahl als ihren direkt gewählten Abgeordneten für unseren Wahlkreis bestätigt. Diese besondere Ehre wird mir weiter Verpflichtung sein. Ich bedanke mich für in Summe 45.218 Stimmen! Danke für Euer Vertrauen und Eure Unterstützung! Danke an alle Wahlkämpfer*innen für Euren großartigen Einsatz!"
05.04.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr, Abteilungsversammlung
08.04.2024, 19:00 Uhr , AGS: Mitgliederversammlung
09.04.2024, 19:30 Uhr , SPD Friedenau: Offene Vorstandssitzung
10.04.2024, 17:00 Uhr , Aktion zum Zuckerfest
10.04.2024, 19:00 Uhr , Jusos: Mitgliederversammlung
11.04.2024, 10:00 Uhr , AG 60plus: Politisches Frühstück
11.04.2024, 19:00 Uhr , Mitgliederforum zum Landesvorsitz
13.04.2024, 10:00 Uhr , Kreisdelegiertenkonferenz mit Wahlen
15.04.2024, 19:00 Uhr , AfA: Wahlen zum Europaparlament – Was können die Arbeitnehmer*innen erwarten
16.04.2024, 19:00 Uhr , Mitgliederforum zum Landesvorsitz
Bundestagsabgeordneter
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